Geistesblitz: Juristin mit Freude an Sprache und Philosophie

15. April 2005, 20:41
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Rechtswissenschafterin Magdalena Pöschl interpretierte den Gleichheitssatz in der Verfassung

Gedankliche Unordnung ist mir unangenehm", nennt die Innsbrucker Juristin Magdalena Pöschl eine Triebfeder für ihre Arbeit. Für ihre Habilitation hat sie sich auf ein scheinbar "hoffnungsloses Gebiet" gewagt: auf den Gleichheitssatz, jenes fundamentale Grundrecht, das in der österreichischen Bundesverfassung entsprechend prominent im Artikel 7 garantiert ist. Die Formulierung "Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen", ist Lehrstoff an Grundschulen und zählt zu den geläufigsten Gesetzesstellen unter Nichtjuristen. Trotzdem gab es zum Gleichheitssatz wenig wissenschaftliche Forschung. Aus gutem Grund und nicht zufällig hatte sich die Wissenschaft abgemeldet, erzählt Pöschl.

Die Meinung, der Gleichheitssatz sei wertungsoffen, sein Inhalt außerordentlich unklar und wissenschaftlich nicht zu klären und in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes gebe es dazu keine klare Linie, war weit verbreitet. Viele Juristen rieten Pöschl von dem Thema ab. Nicht aber ihr Habil-Vater Karl Weber vom Institut für Öffentliches Recht der Uni Innsbruck und die Akademie der Wissenschaften, die ihr ein dreijähriges Stipendium gewährte. Die Arbeit wurde 2004 fertig, ist 700 Seiten stark und wurde kürzlich mit dem Liechtensteinpreis ausgezeichnet.

"Eine sinnvolle Interpretation des Gleichheitssatzes ist möglich", sagt Pöschl, auch wenn es ihr anfangs wie beim sprichwörtlichen Versuch ergangen sei, einen Pudding an die Wand zu nageln. Entgegen den Vorurteilen habe der Gleichheitssatz eine wissenschaftlich erfassbare Substanz, wenn man ihn nach Wortlaut, Entstehungsgeschichte, systematischem Umfeld und Zweck interpretiert. Auch sei die Judikatur des VfGH stringenter, als angenommen werde - auch wenn er sich bisher zu sehr auf den allgemeinen Gleichheitssatz gestützt und dessen systematisches Umfeld wie etwa die speziellen Gleichheitssätze kaum für eine differenziertere und vertiefte Argumentation genutzt habe.

Die Juristerei wurde der 1970 in Innsbruck Geborenen nicht in die Wiege gelegt. Die Tochter eines Optikers und einer Uhrmacherin interessierte sich im Gymnasium für Philosophie und Mathematik. Die Entscheidung, Jus zu studieren, sei vor allem davon getragen gewesen, dass sie sich nicht als Mittelschullehrerin vorstellen konnte. Nach je zwei Studienjahren in Innsbruck und Wien spondierte sie und wurde Assistentin am Institut für Öffentliches Recht in Innsbruck. Sie promovierte ("sehr theoretisch") über die "Sprache der Grundfreiheiten", machte zum Ausgleich das Gerichtsjahr und wurde für zwei Jahre wissenschaftliche Mitarbeiterin am VfGH. Danach kehrte sie als Assistentin nach Innsbruck zurück und habilitierte sich. Im Studienjahr 2004/05 ist Pöschl nun Professorin an der Uni Salzburg. Ihre Zukunft als Wissenschafterin sieht sie nicht allein bei den Grundrechten, auch wenn das bisher ein Schwerpunkt war: "Jetzt kann etwas anderes kommen." Von der Neigung zur Philosophie sei ihr "Freude an der Sprache an sich" geblieben. Ihre Freizeitinteressen sieht sie mit Musik, Kino, Lesen und Architektur gänzlich unspektakulär. Darüber hinaus zieht sie es vor, über ihr Privatleben nichts in der Zeitung zu lesen. (Hannes Schlosser/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 9./10. 4. 2005)

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    illustration: oliver schopf
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