Rosenkranz blitzt im FP-Parlamentsklub ab

6. April 2005, 09:03
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Nur Bundesrat John Gudenus stimmte mit Niederösterreichs FP-Chefin - Mit Infografik der Mehrheitsverhältnisse

Wien - Der freiheitliche Parlamentsklub steht nun endgültig hinter dem neuen BZÖ. Bei einer Sitzung im Anschluss an das Nationalratsplenum konnte sich Dienstag Abend die niederösterreichische FPÖ-Chefin Barbara Rosenkranz mit ihrem Wunsch nicht durchsetzen, ein Bekenntnis zur FPÖ zu erhalten und dem BZÖ eine Absage zu erteilen. Einzig Bundesrat John Gudenus ging mit ihr mit. Unter den Anwesenden stimmten 15 Abgeordnete gegen den Vorschlag von Rosenkranz. Zwei weitere Mandatare hatten ihr Nein schriftlich hinterlegt.

Klubchef Herbert Scheibner gewann die von ihm angeregte Vertrauensabstimmung über seine Position mit dem gleichen Ergebnis (15 bzw. 17 zu 2). Im Gespräch mit Journalisten betonte er neuerlich, dass im Klub alle freiheitlich gesinnten Mandatare mittun könnten. So liege es auch an Rosenkranz und Gudenus, ob sie weiter dabei bleiben wollten.

Weiter FP-Mitglied

Grundsätzlich hielt Scheibner fest, dass auch jetzt noch viele Abgeordnete weiter Mitglied der FPÖ seien. Er selbst sei aus der Wiener Landesgruppe unter anderem deshalb ausgetreten, da ihm signalisiert worden sei, dass er bei einer Unterstützung für das BZÖ ausgeschlossen würde. Insgesamt zeigte sich Scheibner zuversichtlich, dass das neue Bündnis auch in den Ländern Unterstützung erhalten werde. Landesgruppen hätten bereits ihr Interesse an einer Teilnahme signalisiert.

Ob er die Mehrheit für die Koalition nicht nur im National- sondern auch im Bundesrat garantieren könne, beantwortete der Klubchef etwas ausweichend. Die Stärkeverhältnisse in der Länderkammer würden ja von den jeweiligen Landtagswahlen abhängen, und man könne nicht sagen, wie die Urnengänge im Herbst enden. Und da noch immer alle freiheitlichen Bundesräte Mitglied des Klubs seien, gehe er davon aus, dass es zumindest derzeit eine Mehrheit gebe.

Etwas verbittert wirkte Rosenkranz bei ihrem Abgang aus der Klubsitzung. Ihr Ziel sei es gewesen, dass eine klare Deklaration erfolge. Es sei das Recht der Öffentlichkeit zu erfahren, zu wem der Klub stehe. Ob sie selbst Mitglied der Fraktion bleibt, ließ Rosenkranz offen. Sie werde sich nun mit dem Bundesparteivorstand der FPÖ beraten und dann eine Entscheidung treffen. (APA)

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