Der Klimawandel war gestern, jetzt kommt der Klimanotstand. Dutzende Städte in Europa haben ihn bereits ausgerufen, in Österreich war vor etwas mehr als einer Woche in der kleinen steirischen Gemeinde Michaelerberg-Pruggern Premiere. Als erste Stadt der Alpenrepublik sprang nun Traiskirchen in Niederösterreich auf den fahrenden Zug auf. Auch andere Gemeinden werden das Klimanotstand-Ticket lösen.

Bei allem Respekt vor Bemühungen zur Eindämmung der Klimaerwärmung wird man aber das Gefühl nicht los, dass bloß immer dramatischer klingende Worthülsen in die Welt geschossen werden. Klimanotstand heißt nämlich nicht, dass die ausrufenden Kommunen etwa um Rettungsgarden bitten. Es heißt auch nicht, dass Gemeinden mutige Maßnahmen wie zum Beispiel eine Citymaut oder den Ausbau der Windkraft beschließen müssen. Es heißt lediglich, dass man schöne Worte wie Nachhaltigkeit und Umweltschutz in eine Resolution schreibt. Niemand überprüft, ob beim Klimaschwur hinter dem Rücken die Finger gekreuzt werden.

Wer den Klimanotstand ausruft, gesteht ein, bisher zu wenig getan zu haben, um die Erderwärmung einzubremsen. Für eine Verbesserung bedarf es aber mehr als der Schafe, die neuerdings in Traiskirchen oder auch auf der Wiener Donauinsel den Rasen mähen. Mit Symbolpolitik lassen sich Wählerinnen und Wähler nicht mehr täuschen. (Michael Simoner, 25.6.2019)