Todesfall in Schubhaftzentrum: Diakonie will Aufklärung

    13. Juni 2019, 14:07
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    Staatsanwaltschaft und Volksanwaltschaft eingeschaltet, laut Amtsarzt soll ungarischer Staatsbürger haftfähig gewesen sein

    Wien – Laut Diakonie Österreich ist in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch im Polizeianhaltezentrum Roßauer Lände ein 58-jähriger ungarischer Staatsangehöriger in seiner Einzelzelle in Schubhaft gestorben. Das bestätigte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien, Nina Bussek, am Donnerstag der APA. Eine Obduktion wurde angeordnet.

    Die Diakonie gab in einer Aussendung an, dass noch am Vortag ein Mitarbeiter den Mann zur Rechtsberatung aufgesucht habe. Dieser habe den Häftling in seinem Bett liegend und in einem "sehr schlechten Gesundheitszustand" aufgefunden. Laut Diakonie-Sprecherin Roberta Rastl war er geschwächt und konnte nicht aufstehen. Nach der Wahrnehmung des Rechtsberaters hätte es "deutliche Anzeichen einer Haftunfähigkeit" gegeben. Der Rechtsberater vereinbarte mit ihm am kommenden Tag einen erneuten Beratungstermin. Als er ihn am nächsten Tag aufsuchen wollte, wurde ihm laut Diakonie jedoch mitgeteilt, dass der Klient in der Früh tot in seiner Zelle aufgefunden worden war.

    Sachverhaltsdarstellung

    Die Diakonie-Rechtsberatung hat eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft erstattet und erwartet nun eine unabhängige und lückenlose Aufklärung der Umstände dieses Todesfalles. "Insbesondere ist eine Überprüfung notwendig, ob die Haftfähigkeit des Klienten gegeben war, als die Schubhaft verhängt wurde – und während der Dauer der Haft", so die Diakonie.

    Laut Polizei ist der ungarische Staatsbürger am Mittwoch gegen sieben Uhr früh verstorben. Erste-Hilfe-Maßnahmen seitens des Wachpersonals seien erfolglos geblieben. Eine sofort eingesetzte polizeiliche Kommissionierung habe keine Hinweise auf Fremdverschulden feststellen können. Der Sachverhalt wurde der Staatsanwaltschaft Wien übermittelt, diese habe eine gerichtliche Obduktion anordnete.

    Laut Amtsarzt haftfähig

    Der 58-Jährige sei während der Anhaltung im Polizeianhaltezentrum medizinisch versorgt worden, ein Amtsarzt habe die Haftfähigkeit festgestellt. Wie vorgesehen sei die Zelle des Mannes halbstündlich kontrolliert worden, auch in der Nacht.

    Grundsätzlich bestehe für Insassen die Möglichkeit, über Notfalltasten in der Zelle das Personal zu verständigen oder eine Sprechverbindung zu den diensthabenden Beamten aufzubauen, teilte die Polizeidirektion mit.

    Parlamentarische Anfragen

    Laut Stephanie Krisper von den Neos gebe es Informationen, "die nahelegen, dass der Mann unter hygienisch höchst problematischen Umständen angehalten wurde". Es stelle sich die Frage, "warum von Behördenseite nicht auf den Gesundheitszustand des Mannes umsichtig geachtet wurde". Krisper und auch die Menschenrechtssprecherin von Jetzt, Alma Zadić, kündigten parlamentarische Anfragen an Justiz- und Innenministerium an. (elas, simo, 13.6.2019)

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