Großbritannien lässt US-Auslieferungsgesuch für Assange zu

    13. Juni 2019, 11:48
    118 Postings

    Die Entscheidung liegt nun bei der Justiz

    London – Der britische Innenminister Sajid Javid hat das Auslieferungsersuchen der USA für Wikileaks-Gründer Julian Assange zugelassen. Er habe den Antrag formell bestätigt, sagte Javid am Donnerstag der BBC. Die Entscheidung liege aber bei der Justiz.

    Am Freitag soll die nächste Anhörung in dem Fall stattfinden. Erwartet wird, dass Assange daran per Videoschaltung aus dem Gefängnis teilnehmen wird. Mit einer Entscheidung wird aber noch nicht gerechnet.

    Die USA werfen Assange vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning – damals noch Bradley Manning – geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Insgesamt liegen 18 Anklagepunkte vor. Bei einer Verurteilung in allen Punkten drohen ihm 175 Jahre Haft.

    Botschaftsasyl entzogen

    Assange sitzt seit April im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten Londons, nachdem ihm das Botschaftsasyl in der ecuadorianischen Botschaft entzogen worden war. Er hatte sich dort jahrelang verschanzt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Dort wurde wegen Vergewaltigung gegen ihn ermittelt. Assange bezeichnete die Vorwürfe in Schweden stets als Vorwand, um ihn festnehmen und an die USA ausliefern zu können. 2017 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft die Vorermittlungen eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Später wurden sie wiederaufgenommen.

    Am 11. April wurde Assange schließlich festgenommen, nachdem ihm Ecuador das Botschaftsasyl entzogen hatte. Nun befindet er sich in London in Haft, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte. Am Dienstag hatte ihn dort der chinesische Künstler Ai Weiwei besucht, der sich besorgt über Assanges Gesundheitszustand äußerte. Ai Weiwei forderte Großbritannien und Europa auf, die Auslieferung des Wikileaks-Gründers zu stoppen. (APA, 13.6.20119)

    Share if you care.