Hofer deutet Mandatsverzicht von Strache an

    Video13. Juni 2019, 10:48
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    "Man muss auch die Lebensleistung beurteilen", sagte der designierte FPÖ-Chef in der "ZiB 2", weshalb er von einem Parteiausschluss seines Vorgängers nichts hält

    Wien – Der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer hat Mittwochabend in der "ZiB 2" angedeutet, dass sein über die Ibiza-Affäre gestolperter Vorgänger Heinz-Christian Strache auf das ihm zustehende EU-Mandat verzichten dürfte. "Ich habe den Eindruck, dass er eher dazu tendiert, das Mandat nicht anzunehmen", sagte Hofer nach mehrfacher Nachfrage.

    Er hat am Donnerstag ein Gespräch mit Strache. Ob danach tatsächlich die Entscheidung in Sachen Mandat bekanntgegeben wird, ist aber offen. Es sei einfach ein Gespräch, "nicht mehr und nicht weniger", heißt es im Hofer-Büro. Formell muss die Entscheidung bis 2. Juli getroffen werden.

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    Strache wurde am Mittwoch von der Bundeswahlbehörde offiziell eines der drei EU-Mandate zugeteilt – weil er mit fast 45.000 Vorzugsstimmen das gesetzliche Kriterium für die Vorreihung erfüllt hat. Erklärt Strache bis zur konstituierenden Sitzung am 2. Juli nicht seinen Verzicht, ist er EU-Parlamentarier. Kurz nach der Wahl hatte Strache auf Facebook bekanntgegeben, dass er das Mandat annehmen will, diese Mitteilung wurde aber umgehend gelöscht. Seither wurde spekuliert – auch über einen Parteiausschluss oder eine Spitzenkandidatur Straches bei der Wien-Wahl.

    Nicht umgesetzt

    Von einem Parteiausschluss hält Hofer offensichtlich nichts. Er räumte zwar ein, dass, "was er gesagt hat (in dem Ibiza-Video, Anm.), komplett falsch war. Aber es ist niemals umgesetzt worden" – und: "Man kann nicht das gesamte Leben eines Menschen auf der Basis von sieben Stunden (Video, Anm.) beurteilen." Man müsse "die Lebensleistung auch beurteilen". Diese sei in der Bilanz positiv, "ich bin kein Unmensch", sagte Hofer, angesprochen auf Parteiausschlüsse etwa für Facebook-Postings.

    Letztlich – auf Nachfrage – sehr großes Lob gab es von Hofer für Bundespräsident Alexander Van der Bellen, gegen den er in der Stichwahl verloren hatte. Er sei "sehr zufrieden" damit, wie Van der Bellen die Situation rund um den Regierungscrash gemeistert hat, er habe "seine Sache gut gemacht", sagte Hofer, und schließlich: Das sei "aber wirklich eine herausragende Leistung des Bundespräsidenten" gewesen, der "auch mein Bundespräsident ist, natürlich". (APA, red, 12.6.2019)

    • Am Donnerstag soll die endgültige Entscheidung über Straches EU-Mandat fallen.
      foto: reuters/leonhard foeger

      Am Donnerstag soll die endgültige Entscheidung über Straches EU-Mandat fallen.

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