Kulturpolitik unter Schallenberg: Nicht viel zu erwarten

    8. Juni 2019, 16:00
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    Kunst und Kultur wird für die Übergangsregierung den Stellenwert von Fußnoten haben. Außenminister Schallenberg übernahm die Agenden von Gernot Blümel

    Noch wirkt man im Außenministerium relativ verwundert darüber, sich neuerdings auch mit Medienanfragen zu Kunst und Kultur befassen zu müssen. Sowohl zu Inhaltlichem als auch zu den genauen_Zuständigkeiten könne man vorerst noch nichts sagen. Der Minister, Alexander Schallenberg, ist erst wenige Tage im_Amt. Er ist nicht nur ein enger Vertrauter von Altkanzler Sebastian Kurz, auch der Draht zum Ex-Kanzleramts- und Kulturminister Gernot Blümel ist eng.

    Schallenberg übernahm zusätzlich zum Außenamt die vollen Agenden Blümels, sein Ministerium gilt als Auffangreservoir für Teile des türkisen Mitarbeiterstabs. Kulturpolitik, das ist klar, wird die Übergangsregierung allenfalls im Fußnotenbereich behandeln. Sicher ist auch, dass der zuständige Verwaltungsapparat im Bundeskanzleramt verbleibt – allenfalls nötige Unterschriften holt man sich im Außenamt.

    Schallenberg ist als integrer Außenpolitikexperte bekannt, Kompetenz in Kulturfragen attestiert man ihm – abgesehen vom bildungsbürgerlichen Hintergrund – nicht unbedingt. Aber schon Vorgänger Blümel ließ im Kulturbereich mehr verwalten als gestalten. Einige Baustellen sind offengeblieben. Wie stehen die Chancen, dass Schallenberg diese in_Angriff nimmt?

    Bestellungen: Personalentscheidungen wird es auch unter dem Übergangsminister geben. Noch unter Blümel ausgeschrieben wurden neue Leitungen für das Technische Museum, das Österreichische Filminstitut und das Staatsarchiv. Beim Mumok wäre eine Ausschreibung demnächst angebracht, Karola Kraus‘ Vertrag endet im Herbst 2020. Kritik erntete Blümel mit seiner Neuzusammensetzung des Filmförderbeirats mit teils fachlich ungeeigneten Personen. Experten aus der Branche fordern Änderungen, dass Schallenberg dem nachkommt, scheint unwahrscheinlich.

    Bundesmuseen: Nicht weiterverfolgen dürfte Schallenberg auch Blümels Pläne einer neuen Service-GmbH für die Bundesmuseen. Das Vorhaben, das Kritiker für eine zu wenig weit gehende Scheinreform halten, liegt auf Eis. Die Rufe der Museumsmitarbeiter nach einem gemeinsamen Kollektivvertrag wurden zuletzt wieder lauter, Priorität sahen darin aber selbst Schallenbergs und Blümels rote Ministervorgänger keine.

    Haus der Geschichte: Ungeachtet der Regierungskrise wird eine von Blümel und Nationalratspräsident Wolfgang_Sobotka (ÖVP) initiierte Expertengruppe bis zum_Sommer einen Evaluierungsbericht zum Haus der Geschichte Österreich vorlegen. Das Zeitgeschichtemuseum ist derzeit auf zu engem Raum in der Neuen Burg am Heldenplatz untergebracht. Sobotka hätte es gerne insitutionell ans Parlament angebunden. Daraus dürfte vorerst wohl nichts werden

    Fotomuseum: Ideen für ein Bundesmuseum für Fotografie werden aktuell in Salzburg gewälzt. Zumindest im Land dürfte man sich bis zum Sommer klar darüber werden, in welche Richtung es gehen soll. Schallenberg wird von einem derart umstrittenen Großprojekt sicherlich die Finger lassen.

    Ballettakademie: Auf Aufklärung drängen muss der Neo-Minister beim Skandal an der Ballettakademie der Staatsoper. Eine Sonderkommission prüft derzeit die Vorfälle von physischer und psychischer Gewalt in der Talenteschmiede. Als Vorsitzende der Kommission war Brigitte Bierlein vorgesehen, ehe sie der Ruf als Bundeskanzlerin ereilte. Nicht wenige hätten die Kulturagenden lieber in ihren Händen gesehen.

    (Stefan Weiss, 7.6.2019)

    • Alexander Schallenberg (li.) wurde von Bundespräsident Van der Bellen (re.) zum Übergangsminister für Äußeres, EU, Medien sowie Kunst und Kultur angelobt: Stilecht vor dem Rockzipfel Maria Theresias.
      foto: apa/helmut fohringer

      Alexander Schallenberg (li.) wurde von Bundespräsident Van der Bellen (re.) zum Übergangsminister für Äußeres, EU, Medien sowie Kunst und Kultur angelobt: Stilecht vor dem Rockzipfel Maria Theresias.

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