Kanzlerin Bierlein will Interviews, aber "keine Inszenierung"

    7. Juni 2019, 11:45
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    Journalistenclub protestiert – Bundeskanzlerin räumt ein: Leitlinien "missverständlich

    Wien – Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat am Freitag klargestellt, dass die Mitglieder ihrer Regierung auch Interviews geben dürfen – und zwar nicht nur "Fachjournalisten". "Die in den Medien zitierten Leitlinien – einschließlich des Ausdrucks 'Fachjournalist' – waren missverständlich", räumte Bierlein in einer schriftlichen Stellungnahme ein.

    Der österreichische Journalisten Club hat die – aus seiner Sicht – Fortsetzung der restriktiven Medienpolitik von Ex-Bundeskanzler Kurz durch die neue Kanzlerin Bierlein kritisiert. Informationsarbeit diene nicht nur dem Wissen einzelner "Fachjournalisten", sondern sei für die Bürgerinnen und Bürger bestimmt und die hätten ein Informationsrecht, heißt es in der Aussendung.

    Interviews doch erlaubt

    "Selbstverständlich stehen die Minister dieser Regierung für Interviews und Medienanfragen bereit und tragen damit auch zum Vertrauen in diese Regierung bei", betont Bierlein: "Was aber auch klar ist: Wir wollen keine Inszenierung." Mit dem Hinweis, Medienkontakte auf "Fachjournalisten" zu beschränken, sei gemeint gewesen, dass Medienarbeit nur zum eigenen Ressort bzw. "Fach" getätigt werden sollte.

    Natürlich sei es Aufgabe der Regierung, die Bevölkerung über ihre Schritte und Vorhaben zu informieren. Dieser Aufgabe werde man selbstverständlich nachkommen. "Kommunikation und Außenauftritt der Regierungsmitglieder werden koordiniert und abgestimmt werden. Die dafür notwendigen Strukturen werden jetzt geschaffen und die erforderlichen Personalentscheidungen gerade getroffen", verwies die Bundeskanzlerin auf den gerade laufenden Aufbau der Ministerbüros.

    Innenminister Wolfgang Peschorn hatte zuvor bereits von einer "Missinterpretation" der an die Regierung ausgegebenen Leitlinien gesprochen. Die Kanzlerin habe den Ministern keine Zurückhaltung auferlegt. Vielmehr sei es Aufgabe der Regierung, "Dinge, die beschlossen sind, auch umzusetzen" und abzuarbeiten. (APA/red, 7.6.2019)

    Nachlese

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    Hans Rauscher

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