Wien – Hannes Androsch, Chef des Forschungsrats und des Aufsichtsrats des Austrian Institute of Technology (AIT), fordert von der neuen Regierung Beschlüsse im Bereich Forschung. Notwendig sei eine Verlängerung der Nationalstiftung und des Österreich-Fonds, deren Erlöse in die Forschung fließen. Zudem gebe es eine fertig ausgearbeitete Exzellenzinitiative, die sofort umgesetzt werden könne.

Angekündigt, aber nicht umgesetzt

"Österreichs Forschungs- und Innovationslandschaft bedarf dringend einer Beschleunigung, Verbesserung und Verstärkung", sagte Androsch am Mittwoch. Die vergangene Regierung habe zwar die richtigen Maßnahmen angekündigt, aber die Umsetzung sei nicht erfolgt. "So kommt man nicht weiter", sagte Androsch.

Notwendig sei eine neue Forschungsstrategie für das nächste Jahrzehnt und das angekündigte Forschungsfinanzierungsgesetz, das vor allem den Förderagenturen und damit den Forschungseinrichtungen Planungssicherheit bringen soll. Das seien allerdings hochpolitische Entscheidungen, die erst nach der Nationalratswahl möglich seien. "Es gibt aber einige Verwaltungsaufgaben, die auch von einer Verwaltungsregierung umgesetzt werden können", findet der Vorsitzende des Rats für Forschung und Technologieentwicklung (RFT).

Beschlussreif

Konkret nannte er eine Verlängerung der Dotierung der auslaufenden Nationalstiftung aus Gewinnen der Nationalbank sowie des aus dem erhöhten Spitzensteuersatz gespeisten Österreich-Fonds. "Das bedarf schon jetzt der Verlängerung, um die Planbarkeit der Forschungseinrichtungen sicherzustellen", sagte Androsch. Die Mittel gehen unter anderem an die großen Forschungsförderagenturen FWF und FFG, für 2019 schütten Stiftung und Fonds so in Summe 140 Millionen Euro aus.

Fix und fertig sei auch die Exzellenzinitiative für die Grundlagenforschung, "die kann sofort umgesetzt werden". Dafür müssten zwar 100 Millionen Euro für das kommende Jahr zur Verfügung gestellt werden. "Die sind aber mehr als gedeckt durch die sprudelnden Steuereinnahmen". (APA, 5.6.2019)