Klingbeil will SPD-Mitglieder bei Nahles-Nachfolge mitreden lassen

    4. Juni 2019, 11:48
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    Führende deutsche Sozialdemokraten halten eine Doppelspitze in der Partei für möglich

    Berlin – Die SPD-Mitglieder sollen nach dem Willen von Generalsekretär Lars Klingbeil bei der Neubesetzung des Parteivorsitzes mitreden können. Mehrere Bewerber könnten "durchs Land ziehen und sich vorstellen", sagte er am Dienstag dem Sender NDR Info. Mehrere prominente Sozialdemokraten zeigten sich unterdessen offen für eine Doppelspitze.

    Es sei "nun an der Zeit für eine andere Politik. Deswegen möchte ich gern, dass wir die Mitglieder beteiligen und in die Partei reinhorchen", sagte Klingbeil. Bewerber könnten sich präsentieren "mit ihren unterschiedlichen Programmen und Profilen und mit der Frage, wie die Partei sich entwickeln soll". Es gehe jetzt "nicht darum, schnell einen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern". Die Idee einer Mitgliederbefragung bezeichnete auch Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Sebastian Hartmann als "geeigneten Weg".

    Eine endgültige Entscheidung über den Parteivorsitz können die Mitglieder aber nicht fällen. Das Ergebnis einer Urwahl wäre lediglich eine Empfehlung für den Parteitag, der dann die Entscheidung trifft. Der Parteivorstand will das weitere Vorgehen am 24. Juni festlegen.

    Doppelspitze möglich

    Möglicherweise gibt es bei den deutschen Sozialdemokraten künftig auch eine Doppelspitze. Die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer hält das für möglich. Wenn bei der Diskussion herauskommen sollte, dass die Mehrheit eine Doppelspitze wolle, "dann sind wir dafür offen", sagte sie am Montagabend. Dreyer führt die Partei seit Montag übergangsweise zusammen mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Alle drei waren bisher stellvertretende Vorsitzende.

    Schäfer-Gümbel kritisierte am Dienstag unfaire Umgangsformen in Teilen der Parteiführung. In den vergangenen Tagen habe "der eine oder andere die roten Linien der persönlichen Auseinandersetzung überschritten", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin". Es gehe darum, auf transparente Weise einen Übergang zu schaffen. Ambitionen auf das Amt des Parteichefs haben weder Schäfer-Gümbel noch Dreyer oder Schwesig.

    Auch Klingbeil zeigte sich offen für eine Doppelspitze. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sagte im Sender Radio eins, er schließe eine Doppelspitze nicht aus.

    Parteistatut müsste geändert werden

    Am Montag hatten bereits weitere prominente SPD-Vertreter Sympathien für eine Doppelspitze geäußert – darunter laut Medienberichten auch Außenminister Heiko Maas. Für eine Doppelspitze müsste zunächst das Parteistatut geändert werden.

    Nahles hatte am Sonntag überraschend ihren Rückzug angekündigt. Am Montag erklärte sie im Parteivorstand formal ihren Rückzug vom Parteivorsitz, am Dienstagnachmittag will sie auch von der Leitung der SPD-Fraktion im Bundestag zurücktreten. (APA, 4.6.2019)

    • Lars Klingbeil macht sich Gedanken über die Nahles-Nachfolge.
      foto: afp/odd andersen

      Lars Klingbeil macht sich Gedanken über die Nahles-Nachfolge.

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