Suche nach Übergangsbundeskanzler vor dem Abschluss

    30. Mai 2019, 12:46
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    Bundespräsident Alexander Van der Bellen gibt um 15 Uhr eine Erklärung ab – Hofer: "Man hat sich auf einen Namen verständigt, Rendi-Wagner: "Wir sind in der Zielgeraden"

    Wien – Alexander Van der Bellen führte auch am Feiertag Gespräche zur Frage, wer die neue Übergangsregierung anführen wird – mit Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und dem designierten FPÖ-Chef Norbert Hofer. Um 15 Uhr gibt Van der Bellen ein Statement ab, das DER STANDARD live streamen wird.

    Der Stream startet kurz vor 15 Uhr.

    Dem Vernehmen nach sollten die Parteichefs der Neos und von Jetzt nicht mehr in der Präsidentschaftskanzlei kommen; hier war von einem telefonischen Kontakt die Rede. Zumindest jenes mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger soll schon stattgefunden haben.

    Der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer berichtete am Donnerstag nach dem Gespräch mit Van der Bellen: "Man hat sich auf einen Namen verständigt." Nicht nur Hofer, sondern auch Sebastian Kurz und Pamela Rendi-Wagner nannten nach ihren Gesprächen in der Präsidentschaftskanzlei keine Namen. Es sei Stillschweigen vereinbart worden, hieß es reihum. Laut Hofer handelt es sich bei dem potenziellen Übergangskanzler um eine nicht unbekannte Person, wenn auch einer breiten Öffentlichkeit vielleicht nicht bekannt. Eine Angelobung des neuen Bundeskanzlers bzw. der neuen Bundesregierung könnte schon am Freitag oder am Montag stattfinden.

    Abgestimmte Liste?

    Das von der ÖVP verbreitete Gerücht, SPÖ und FPÖ hätten beim Bundespräsidenten gleichlautende Vorschläge von Namen für die Übergangsregierung deponiert und sich also vorher abgestimmt, wurde von SPÖ und FPÖ dementiert.

    Mit Gesprächen versuchte Van der Bellen nicht nur die Parteichefs einzubinden, sondern auch eine Gesprächsbasis unter den Parteien wiederherzustellen. Viel Vertrauen sei durch die Ereignisse der vergangenen Wochen zerstört worden, die Kluft ist noch tiefer als sonst, da schwinge viel Feindschaft mit, statt sachlicher Debatten werde der Diskurs von den Emotionen bestimmt. (red, 29.5.2019)

    • Bundespräsident Alexander Van der Bellen will zu Wochenbeginn eine Regierung angeloben.
      foto: apa/neubauer

      Bundespräsident Alexander Van der Bellen will zu Wochenbeginn eine Regierung angeloben.

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