Parlamentsausschuss in Deutschland muss sich mit Tampons befassen

    29. Mai 2019, 13:05
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    Eine Onlinepetition fordert, die Steuern auf Tampons und Binden zu senken. Sie erhielt 81.000 Unterschriften

    Berlin – Der Petitionsausschuss des deutschen Bundestags muss sich mit der Forderung befassen, die Steuern auf Tampons und Binden zu senken. Eine entsprechende Onlinepetition hat in rund vier Wochen mehr als 81.000 Unterschriften bekommen – das Quorum für eine Beratung im Bundestag liegt bei 50.000.

    Ins Leben gerufen wurde die Petition vom Onlinemagazin "Neon" und dem Start-up Einhorn, das für vegane Kondome bekannt ist. Unter dem Motto #keinluxus hatten sie vor allem in sozialen Netzwerken intensiv für ihr Anliegen geworben – und prominente Unterstützer wie die Sängerin Lena Meyer-Landrut und die Moderatoren Charlotte Roche, Palina Rojinski und Jan Böhmermann gewonnen.

    Kein geringerer Steuersatz

    Die Petition kritisiert, dass für Tampons, Binden und Menstruationstassen in Deutschland der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gilt – und nicht der ermäßigte von sieben Prozent, der für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen ist. "Die Periode ist unausweichlich", schreiben die Autoren. "Das ist kein Luxus und sollte nicht als solcher besteuert werden."

    Der hohe Mehrwertsteuersatz benachteilige Frauen, da sie sich ihre Monatsblutung nicht ausgesucht hätten. Die Initiatoren müssen nun im Bundestagsausschuss angehört werden. Dabei dürften sie bereits Unterstützer haben, denn auch der christdemokratische Frauenpolitiker Marcus Weinberg forderte zuletzt niedrigere Steuern auf Damenhygiene-Produkte.

    Nach Artikel 17 des deutschen Grundgesetzes kann sich jeder Bürger mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag wenden. Wer für sein Anliegen binnen vier Wochen 50 000 Unterstützer gewinnt, wird eingeladen, es im Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung darzustellen. (APA, 29.5.2019)

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