In vielen EU-Ländern zeichnet sich höhere Wahlbeteiligung ab

26. Mai 2019, 15:20
858 Postings

Orbán dürfte die Mobilisierung in Ungarn gelungen sein. Frankreich vermeldete eine deutlich höhere Beteiligung. Kaum einen Unterschied gab es in Italien

Europa/Wien – Der letzte Tag der Europawahl hat Sonntagfrüh begonnen. Mit Spannung wird vor allem das Abschneiden rechtspopulistischer und EU-skeptischer Parteien beobachtet, die in Italien, Frankreich, Polen, Ungarn sowie dem scheidenden Mitglied Großbritannien den Sieg davontragen dürften.

Erste Berichte zeigen, dass in vielen Ländern das Interesse an der EU-Wahl gestiegen ist. Insgesamt wird mit einem Plus von drei bis vier Prozentpunkten gerechnet, hieß es am Sonntag in EU-Parlamentskreisen in Brüssel.

In Ungarn und der Slowakei ist die Beteiligung an der Europawahl am Sonntag in den ersten Stunden sogar höher ausgefallen als bei jeder bisherigen Europawahl in diesen Ländern. Auch in mehreren anderen EU-Staaten wie etwa in Spanien, Frankreich, Polen, Dänemark oder Rumänien lag die Zahl der Wähler nach ersten Angaben oder Schätzungen über der vor fünf Jahren. In Italien war der Unterschied gering.

grafik: apa
Ausgangslage: EU-Wahlen in Österreich.

In Spanien hat sich bei der Europawahl bis zum frühen Nachmittag eine weitaus höhere Beteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Bis 14 Uhr seien 34,63 Prozent der 37 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen, teilte die Wahlbehörde mit. Zum selben Zeitpunkt waren es bei der vorherigen EU-Wahl nur 23,87 Prozent.

In Ungarn hatten um 11 Uhr rund 17,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Wahlkommission in Budapest mitteilte. Vor fünf Jahren waren es zur selben Zeit nur 11,5 Prozent gewesen. Wahlforschern zufolge dürfte es der Regierungspartei Fidesz von Viktor Orbán gelungen sein, in den ländlichen Gebieten mehr Wähler zu mobilisieren als bisher. Ungarn ist seit 2004 EU-Mitglied und nahm im selben Jahr erstmals an einer Europawahl teil.

In der Slowakei zeichnet sich nach inoffiziellen Schätzungen von Medien und Parteien eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent ab. Das wäre die bisher höchste Beteiligung, die es in dem Euroland jemals bei einer Europawahl gegeben hat.

In Frankreich betrug die Wahlbeteiligung bis Mittag 19,26 Prozent, wie das Innenministerium in Paris mitteilt. Bei den vergangenen beiden Europawahlen lag die Quote zu dieser Tageszeit deutlich darunter: 2014 bei 15,70 Prozent und 2009 bei 14,81 Prozent

Auch in Rumänien lag die Wahlbeteiligung nach einer Zwischenbilanz deutlich über der vor fünf Jahren. Der Trend gilt als schlechtes Zeichen für die Parteien der sozialliberalen Regierungskoalition und vor allem für den vorbestraften Parteichef Liviu Dragnea. Es wird erwartet, dass seine Partei ihn stürzt, wenn sie schlecht abschneiden sollte.

Auch aus Zypern und Kroatien wurden leicht bessere Zwischenstände zur Wahlbeteiligung gemeldet als vor fünf Jahren.

Beteiligung in Italien unverändert

In Italien stimmten unterdessen bis 12 Uhr 15,9 Prozent der Wahlberechtigten ab. 2014 war die Beteiligung zu der Zeit mit 16 Prozent minimal höher gewesen. Die Wahllokale öffneten um 7 Uhr und schließen erst um 23 Uhr. Erst danach wurden offizielle Ergebnisse erwartet.

In Lettland, wo bereits am Samstag abgestimmt worden war, lag die Beteiligung nach Angaben der Wahlkommission in Riga bei 33,51 Prozent – und damit ebenfalls leicht höher als 2014. In Malta, wo die Wahl ebenfalls schon zu Ende ist, stimmten nach Angaben der Wahlkommission 72,6 Prozent der Wähler ab. Das ist etwas weniger als 2014.

Sieg der Konservativen erwatet

Europaweit dürfte die konservative Europäische Volkspartei (EVP) ihre führende Rolle vor den Sozialdemokraten behaupten können, doch werden die beiden großen Parteienfamilien erstmals keine gemeinsame Mehrheit im 751-köpfigen Europaparlament mehr haben. Damit ist äußerst ungewiss, ob die Spitzenkandidaten Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (SPE) ihren Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten durchsetzen können. In den sieben Staaten, die bereits seit Donnerstag wählten, hatte sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung sowie ein stärkerer Erfolg proeuropäischer Parteien abgezeichnet. Die Ibiza-Affäre rund um die FPÖ war in der letzten Wahlkampfwoche in zahlreichen Mitgliedsstaaten zum wichtigen Thema geworden.

Erste Prognosen soll es um 20.15 Uhr geben, eine erste Hochrechnung erst nach dem europaweiten Wahlschluss um 23 Uhr. Neben Österreich (18 Abgeordnete) stimmen auch Belgien (21), Bulgarien (17), Dänemark (13), Deutschland (96), Estland (6), Finnland (13), Frankreich (74), Griechenland (21), Italien (73), Kroatien (11), Litauen (11), Luxemburg (6), Polen (51), Portugal (21), Rumänien (32), Schweden (20), Slowenien (8), Spanien (54), Ungarn (21) und Zypern (6) ab. Die Wahl hatte in den Niederlanden (26 Abgeordnete) und Großbritannien (73) bereits am Donnerstag begonnen. Am Freitag wählten Irland (11) und Tschechien (21), am Samstag Tschechien, die Slowakei (13), Malta (6) und Lettland (8).

Stimmabgabe in Österreich

Seit 6.00 Uhr kann in vier Wahllokalen in Niederösterreich die Stimme abgegeben werden. Die meisten der 10.120 Wahllokale sperren um 7.00 oder um 8.00 Uhr auf. Wahlschluss ist in Österreich um 17 Uhr. Das Ergebnis darf der Innenminister erst zum EU-Wahlschluss um 23 Uhr veröffentlichen. Es wird nach den innenpolitischen Turbulenzen der letzten Woche mit Spannung erwartet.

Bereits gewählt werden kann in drei Lokalen im niederösterreichischen Euratsfeld und im Neuen Rathaus in Wiener Neustadt. Am längsten Zeit haben die Wiener, wo alle 1.606 Wahllokale von 7 bis 17 Uhr die Stimmen entgegennehmen. Die Innsbrucker können von 8 bis 17 Uhr wählen – und die niederösterreichische Gemeinde Wolfsgraben nützt ebenfalls die maximale Wahldauer bis 17 Uhr.

Vorarlberg macht wie immer schon um 13 Uhr Schluss – und die Wahllokale in der Landeshauptstadt Bregenz sperren schon um 12 Uhr zu. In Eisenstadt, Klagenfurt, St. Pölten, Linz, Salzburg und Graz kann bis 16 Uhr gewählt werden – jeweils ab 7 Uhr, außer in Eisenstadt, wo die Wahllokale erst eine Stunde später die Tore öffnen. Auf der Innenministeriums-Homepage www.europa-wahl.at kann man alle Öffnungszeiten aller Wahllokale finden.

Trendrechnung für Österreich um 17 Uhr, Ergebnis um 23 Uhr

Wie die Wahl ausging, kann der neue Innenminister Eckart Ratz erst um 23 Uhr verkünden – wenn auch in Italien die letzten Wahllokale zugesperrt haben. Dann wird das Ergebnis des Urnengangs veröffentlicht; die Briefwahl wird erst am Montag ausgezählt. APA, ORF und ATV informieren aber schon um 17 Uhr in einer gemeinsam von Arge Wahlen, Sora und Hajek auf Basis von 5.200 Interviews erstellten Trendprognose über das zu erwartende Ergebnis. (APA, 26.5.2019)

  • Eine Wählerin gibt ihre Stimme in Bratislava ab.
    foto: apa/afp/vladimir simicek

    Eine Wählerin gibt ihre Stimme in Bratislava ab.

  • Auch Spiderman wacht in Spanien über die EU-Wahl.
    foto: reuters/vera

    Auch Spiderman wacht in Spanien über die EU-Wahl.

Share if you care.