"Die Rechtspopulisten haben das Dach der EU unter Feuer gesetzt", sagte der SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Schieder, am Donnerstagabend in ORF 2. Löschen müsse man es mit einem roten Feuerlöscher.

Die Löschart sahen die anderen, die unter Moderation Claudia Reiterers mit Schieder diskutierten – Othmar Karas (ÖVP), Harald Vilimsky (FPÖ), Claudia Gamon (Neos), Werner Kogler (Grüne) und Johannes Voggenhuber (Europa Jetzt) –, freilich anders. Die Rolle der Rechtspopulisten beim Brexit auch. Wer habe denn diesen zu verantworten, fragte Gamon und sah zu Vilimsky hinüber. "Ich?!", fragte der verwundert und setzte nach: "Das war Cameron." Er meinte wohl den britischen Ex-Premier David Cameron, der sich eigentlich für den Verbleib seines Landes in der EU starkgemacht hatte.

Misstrauensantrag

Es war nur der großzügig bemessenen Sendezeit (die Reiterer auf einem streng geführten Zeitkonto für alle Kandidaten im Auge behielt) der Elefantenrunde geschuldet, dass auch europäische Themen genügend Platz fanden. Klimapolitik und billige Flüge wurden ebenso erörtert wie Förderungen für die Agrarindustrie, Beitrittskandidaten oder Waffentransporte.

Doch begonnen wurde mit dem, was wahrscheinlich Österreich gerade mehr interessiert als die EU-Wahl. Gefragt, ob ihre Parteien dem Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz zustimmen werden, meinten Schieder, Gamon und Vilimsky alle: Vertrauen hätten sie zwar keines, aber man werde sein Verhalten in den nächsten Tagen abwarten. Da wird dann die EU-Wahl auch schon geschlagen sein. (Colette M. Schmidt, 24.5.2019)