BVT-Ausschuss: Manche Erinnerung verblasst schnell

    21. Mai 2019, 18:04
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    Wie stark war das ÖVP-Netzwerk im BVT? Viele Fragen an einen einst hochrangigen Beamten im Innenministerium

    Ein rundum zufriedener Mensch müsste Michael Kloibmüller sein, wenn der Spruch "Glücklich ist, wer vergisst" nur wahr wäre. So freudig schien der langjährige Spitzenbeamte im ÖVP-geführten Innenministerium dann aber nicht, als er sich den Fragen der Abgeordneten im Untersuchungsausschuss zur BVT-Affäre stellen musste. Dienstagvormittag war Kloibmüller, überschattet von der aktuellen Ibiza-Affäre, im U-Ausschuss zu Gast. Und es blieb ihm nicht erspart, auch zur aktuellen Causa prima Rede und Antwort zu stehen. Wie lang er schon von den Ibiza-Videos wisse? Seit Freitagabend, sagt Kloibmüller. Wer ihm die Nachricht überbrachte? "Ein Beamter", er wisse aber nicht mehr, wer das war. Was ihm prompt den Ärger von Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper einbrachte: "Dann mache ich mir Sorgen", sagte die Abgeordnete – schließlich ist der vergangene Freitag nicht einmal eine Woche her.

    Eigentlich sollte Kloibmüller aber über ein ganz anderes Thema aussagen: die vermuteten schwarzen Netzwerken in Innenministerium und Verfassungsschutz. Der einst von Ernst Strasser in die Herrengasse geholte Oberösterreicher wurde dann auch mit vielfältigen Fragen zu eben diesem Thema konfrontiert. Er konnte jedoch nur wenig beitragen. "Bitte, das ist 18 Jahre her!", polterte er, als ihn die Opposition mit Postenbesetzungen konfrontierte, bei denen auf wundersame Weise stets ÖVP-Funktionäre zum Zug kamen.

    Jobs bevorzugt an ÖVPler

    Dass das Parteibuch höher gewichtet wurde als die Qualifikation des Bewerbers, geht aus jenen E-Mails Strassers hervor, die schon 2008 an die Öffentlichkeit gerieten und ein äußerst schiefes Licht auf den ÖVP-Politiker warfen. Kloibmüller war unter Strasser auch für Personalfragen zuständig – und er dementierte den Postenschacher. Er verneinte auch die Frage, ob es im BVT jemals zu Jobvergaben kam, die über den Kopf von BVT-Chef Peter Gridling hinweg durchgepresst wurden. Und widersprach somit Gridling, der im Ausschuss angegeben hatte, seine Bedenken rund um die Postenvergabe an einen ÖVP-Funktionär auch Kloibmüller gegenüber geäußert zu haben.

    Aus einer Mail dieses Funktionärs an Kloibmüller aus dem Jahr 2004 geht jedenfalls hervor, dass der ÖVP-Mann und Kloibmüller bei einem Mittagessen darüber gesprochen hatten, wie man den Funktionär im Innenministerium unterbringen könne.

    Kloibmüllers Auftritt könnte dem karenzierten Beamten, gegen den derzeit zweifach ermittelt wird, ein drittes Strafverfahren einbringen: Krisper will eine Sachverhaltsdarstellung wegen Falschaussage einbringen, sagte sie dem STANDARD.

    Für den BVT-U-Ausschuss bedeutet das Koalitionsende nun womöglich doch kein Abwürgen der Aufklärungsarbeit: Die Fraktionen haben sich darauf geeinigt, vor dem Ende des Ausschusses – sie rechnen mit Mitte Juni – das ausständige Programm abzuarbeiten. Sie wollen Sitzungstage einschieben, um möglichst viele Befragungen unterzubringen – unter anderem jene von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. (Maria Sterkl, 21.5.2019)

    • Er kam, sah und sagte wenig: Michael Kloibmüller (rechts).
      foto: apa/fohringer

      Er kam, sah und sagte wenig: Michael Kloibmüller (rechts).

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