Veruntreuung bei Vbg. Gemeindeinformatik GmbH: 3,1 Mio. Euro Schaden

    15. Mai 2019, 17:45
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    Höhe des Schadens für einzelne Gemeinden wird geprüft

    Im Betrugsfall bei der gemeinnützigen Vorarlberger Gemeindeinformatik GmbH sind nach derzeitigem Ermittlungsstand 3,1 Mio. Euro veruntreut worden. Wie hoch der für die einzelnen Kommunen als Gesellschafter entstandene Schaden ist, wird derzeit noch geprüft, laut Angaben des Unternehmens ist aber in erster Linie die GmbH direkt betroffen. Ein Aufsichtsrat wurde gegründet.

    Die Veruntreuung durch eine langjährige Mitarbeiterin in der Buchhaltung der Gemeindeinformatik GmbH in Dornbirn ist im Jänner bekannt geworden, damals ging man von einer sechsstelligen Schadenssumme aus. Im Zuge der Ermittlungen stellte sich jedoch heraus, dass die Frau, die sofort fristlos entlassen wurde, seit 1999 Geld abgezweigt hatte – nicht nur 2017 und 2018, wie sie gestanden hatte. Die Frau habe "mit hoher krimineller Energie ein trickreiches System einer Scheinbuchhaltung geschaffen, in dem die Salden von Bilanzen und Abrechnungen immer gestimmt haben", hieß es am Mittwoch in einer Aussendung der Gemeindeinformatik GmbH. Entsprechend aufwendig seien die immer noch andauernden Erhebungen. Die Verdächtige war nach einem Hinweis des Bankinstituts an das Landeskriminalamt aufgeflogen.

    20 Jahre

    Auch die Frage, wie viel Schaden den einzelnen Gemeinden im Laufe der 20 Jahre aus dem Betrug entstanden ist, wird noch weiter überprüft. Im Vordergrund stehen laut Gemeindeinformatik GmbH außerdem die Sicherstellung von Vermögenswerten und allfällige Schadenersatzforderungen. Entsprechende rechtliche Maßnahmen seien bereits gesetzt worden, Gespräche über eine Vermögensverwertung zur Schadenswiedergutmachung seien im Gange. Gegenstand der Ermittlungen seien zudem mögliche Haftungen weiterer Beteiligter, interne Kontrollsysteme und die freiwillige jährliche Kontrolle durch einen Wirtschaftsprüfer. Von den Wirtschaftsprüfern war die Veruntreuung all die Jahre hinweg unbemerkt geblieben.

    Ein Nebeneffekt des Betrugsfalls ist zudem der am Mittwoch gefällte Beschluss der Gemeinden, einen Aufsichtsrat für die Gemeindeinformatik GmbH zu gründen. Den Vorsitz wird der Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP) als bisheriger Beirat übernehmen. Die Gemeindeinformatik GmbH benötigt allein aufgrund der Anzahl ihrer Gesellschafter und der Höhe ihres Stammkapitals einen Aufsichtsrat – was vor dem Betrugsfall aber niemandem aufgefallen war. Bei einer Statutenänderung im Jahr 2000 hatten weder der damals zuständige Notar noch das Gericht darauf aufmerksam gemacht. Die Gemeindeinformatik GmbH wurde 1980 als IT-Kooperation aller 96 Vorarlberger Gemeinden gegründet. Sie stellt den Kommunen Leistungen und Produkte im IT-Bereich zur Verfügung. (APA, 15.5. 2019)

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