Kroatiens Bauernpartei verlässt wegen Orbán EVP

    10. Mai 2019, 20:55
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    Auch Serbiens Präsident Vučić und der Italiener Tajani werden als Gründe genannt

    Zagreb/Brüssel – Die kroatische Bauernpartei HSS tritt aus der Europäischen Volkspartei (EVP) aus. Dies beschloss der Parteivorstand am Freitag laut kroatischen Medienberichten. Als Gründe für ihre Entscheidung nannte die HSS die EVP-Mitglieder Antonio Tajani (EU-Parlamentspräsident), Viktor Orbán (ungarischer Ministerpräsident) und Aleksandar Vučić (serbischer Präsident).

    Auf die Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament wirkt sich der Austritt wohl kaum aus. Derzeit ist die HSS mit nur einer Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Laut aktuellen Umfragen wird sie nach der Europawahl überhaupt keine Abgeordneten mehr im EU-Parlament haben. Der Entscheidung der Partei kommt eher eine symbolische Bedeutung zu, weil es in der EVP der erste Austritt wegen Orbán ist.

    Die EVP war im März auf Distanz zu Orbáns Fidesz gegangen und hatte die Mitgliedschaft der Partei in der Europäischen Volkspartei (EVP) auf unbefristete Zeit ausgesetzt. Hintergrund sind antieuropäische und antisemitische Äußerungen aus der Partei. (APA, 10.5.2019)

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