Bundesheer: Chaos im Abwehramt

Kommentar7. Mai 2019, 18:17
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Ein Heer voller Rechtsextremer ist das Letzte, was dieses Land braucht

Das militärische Abwehramt ist nicht nur der kleinste, sondern auch der unbekannteste Nachrichtendienst der Republik. Das ist kein Grund, ihn zu ignorieren – im Gegenteil. Das Abwehramt dient dem Schutz des Bundesheeres, jährlich werden unzählige Rekruten überprüft, wodurch das Heer oft mehr über extremistische junge Männer weiß als die Polizei.

Schon in der Vergangenheit zeigte sich, dass das Abwehramt im Bereich Extremismus gut arbeitet. Nazis beim Heer werden rasch entdeckt; durch einen Spitzel drang das Abwehramt tiefer in die Identitäre Bewegung ein, als das der Polizei je gelang. Gleichzeitig weiß man, dass es Rechte zum Heer zieht. Nicht nur wegen ihrer Ideologie, sondern auch, weil sie dort militärisch trainiert werden.

Es braucht daher ein starkes, schlagkräftiges Abwehramt, um das Heer und die Bevölkerung zu schützen. Doch was man aktuell aus dem Amt hört, deutet auf eine zerstrittene Behörde hin. Sicherheitspolitisch deutet sich das nächste Fiasko an. Nach dem BVT könnte eine weitere Säule der Sicherheitsarchitektur in ernste Bedrängnis kommen.

In welche Richtung das führen kann, zeigt die temporäre Aufhebung des Sperrvermerks für identitäre Soldaten, die wohl auf Übereifer des Abwehramts zurückzuführen ist. Ein Heer voller Rechtsextremer ist aber das Letzte, was dieses Land braucht – im Gegensatz zu einem funktionsfähigen Abwehramt, das dagegen ankämpft. (Fabian Schmid, 7.5.2019)

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