Libyen: Kneissl schließt Flüchtlingssituation wie 2016 nicht aus

    6. Mai 2019, 15:15
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    Der Schengen-Raum im Sinn eines "grenzfreien Reisens" funktioniere nicht mehr, findet die Außenministerin

    Innsbruck – Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sieht aufgrund der instabilen Lage in Libyen die Gefahr ähnlicher Flüchtlingsströme aus dem nordafrikanischen Land nach Europa wie im Jahr 2016. Und zwar dann, wenn die libysche Küstenwache nicht mehr so gut operativ funktionieren sollte wie in den vergangenen Jahren, sagte Kneissl am Montag vor Journalisten in Innsbruck.

    "Dann ist eine Wiederholung der Situation vom Sommer 2016 auf libyscher Seite nicht auszuschließen", meinte Kneissl. Dann würden nicht mehr nur Menschen aus Bangladesch und Pakistan aus Libyen nach Europa strömen.

    Außengrenzschutz mangelhaft

    Aufgrund der Tatsache, dass der EU-Außengrenzschutz nach wie vor nicht so gut funktioniert wie gewünscht, zeigte Kneissl jedenfalls Verständnis für die von Deutschland verlängerten Grenzkontrollen zu Österreich – so auch an der Grenze zu Tirol bei Kufstein. Der Schengen-Raum im Sinne eines "grenzfreien Reisens" funktioniere nicht mehr – das hätten die Flüchtlingsströme der vergangenen Jahre verdeutlicht.

    Überhaupt keine Freude mit den Kontrollen hatte hingegen einmal mehr Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), den Kneissl in Innsbruck traf – vor allem aufgrund des ohnehin schon überbordenden (Transit-)Verkehrs. "Ich habe überhaupt kein Verständnis, was die Grenzkontrollen in Kufstein betrifft", sagte Platter erneut und verwies auf die drastisch zurückgegangene Migrationsbewegung. (APA, 6.5.2019)

    • Außenministerin Karin Kneissl kann aufgrund der instabilen Lage in Libyen "nichts ausschließen".
      foto: apa/hans punz

      Außenministerin Karin Kneissl kann aufgrund der instabilen Lage in Libyen "nichts ausschließen".

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