Die Sozialistische Jugend thematisierte bei der Befreiungsfeier in Mauthausen rechte Skandale der FPÖ – und den Umgang mit diesen in der türkis-blauen Koalition.
Mauthausen/Wien – Mehr als 9.000 Gäste haben am Sonntag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen durch US-Truppen Anfang Mai 1945 gedacht. Wie jedes Jahr nahmen auch heuer Zeitzeugen und Überlebende an der Zeremonie teil. Es handelt sich um die weltweite größte KZ-Gedenk- und -Befreiungsfeier.
Neben Vertretern etlicher Glaubensgemeinschaften sowie hochrangigen Regierungs-, Oppositions- und Altpolitikern war auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) anwesend. Als einzige Partei fehlte die FPÖ – denn diese ist laut Veranstaltern bei der Feier nicht erwünscht.
Wie jedes Jahr fand sich auch eine große Delegation der roten Jugendorganisationen, allen voran der Sozialistischen Jugend (SJ), im Mauthausen Memorial ein. Die Sozialistische Jugend kritisierte dort die türkis-blaue Koalition scharf. Aktivisten zogen in die Gedenkstätte mit dutzenden Schildern ein, die 60 "Einzelfälle" der FPÖ thematisierten – der STANDARD berichtet laufend.
SJ-Chefin Julia Herr wandte sich auch direkt an Kanzler Kurz: "Der sogenannte Einzelfall ist längst zum wöchentlichen Regelfall geworden. Es ist völlig klar: Die FPÖ hat nichts in der Regierung verloren. Auch Bundeskanzler Kurz trägt die Verantwortung."
In sozialen Medien entbrannte daraufhin eine Diskussion über die Aktion. Kritisiert wurde unter anderem, dass Herr die Befreiungsfeier als Plattform für Wahlwerbung – sie kandidiert auf dem sechsten Listenplatz der SPÖ für die EU-Wahl – missbrauche. Die Junge ÖVP (JVP) etwa, deren Chef einst Kurz war, warf der SJ vor, "billiges politisches Kleingeld" zu wechseln.
Die Jungsozialisten erhielten aber auch Zuspruch – etwa von der ehemaligen Grünen-Abgeordneten Sigi Maurer, die "entpolitisierte Schweigeminuten" kritisierte.
Herr verteidigte die Aktion und verwies darauf, dass man letztes Jahr dieselbe Aktion durchgeführt habe.
Gedenken bedeute außerdem "nicht, einen Kranz hinlegen, sondern Lehren aus der Vergangenheit für die Gegenwart ziehen. Das heißt, dem Rechtsextremismus auch heute etwas entgegensetzen", so Herr. (red, 6.5.2019)