Weitere Verbindungsoffiziere in Ministerien möglich

    5. Mai 2019, 15:26
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    Nach Ablauf des Jahres, sofern die jeweiligen Ressorts zustimmen

    Wien – Im Büro von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will man nicht ausschließen, dass nach Ablauf dieses Jahres noch mehr Verbindungsoffiziere diversen Ministerien zugeteilt werden: "Bei Bedarf ist weitere projektbezogene Zusammenarbeit möglich", so sein Sprecher am Sonntag zum STANDARD. "Voraussetzung dafür ist freilich, dass das jeweilige Ressort zustimmt." Am Freitag wurde bekannt, dass das Bundesheer Verbindungsoffiziere zu beziehungsweise in einigen Ministerien hat – was Verfassungsrechtler als bedenklich erachten.

    Im Außenamt schon bisher Usus

    Im Außenministerium hält man wiederum fest, dass der dortige Verbindungsoffizier weder im Kabinett noch im Generalsekretariat stationiert ist – es gäbe seit der EU-Präsidentschaft aber sehr wohl "einen Verbindungsbeamten in der für die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zuständigen Fachabteilung". Und in der Vergangenheit sei etwa auch schon in der OSZE-Abteilung ein Verbindungsbeamter tätig gewesen.

    Wie berichtet, sind auch nach Ende des EU-Vorsitzes Österreichs sieben Offiziere verschiedenen Ministerien sowie dem Kanzler- und dem Vizekanzleramt zugeteilt – neben dem Außenamt auch dem Innenamt sowie dem Bildungs-, dem Finanz- und dem Infrastrukturressort. Nicht alle sitzen jeweils vor Ort und sind hauptberuflich für ihre Verbindungsaufgabe abgestellt, einige verrichten wie bisher im Verteidigungsressort Dienst. Auch die Opposition, also SPÖ, Neos sowie Liste Jetzt, übt daran heftige Kritik. (Nina Weißensteiner, 5.5.2019)

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