Selenski reitet vom Wahlsieg in den nächsten Wahlkampf

    23. April 2019, 17:35
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    Designierter Präsident der Ukraine bereitet sich auf schwierigen Start vor

    Bis zu seiner Angelobung hat Wladimir Selenski, der neu gewählte Präsident der Ukraine, noch einige Wochen Zeit. Bereits jetzt jedoch zeichnet sich ab, dass gerade die erste Phase seiner Amtszeit für den Politikneuling besonders schwierig werden dürfte. Selenski muss nämlich mit heftigem Gegenwind aus dem Parlament rechnen. Dort haben Anhänger des abgewählten Petro Poroschenko klargemacht, dass sie ihm in Schlüsselfragen Steine in den Weg legen wollen, etwa bei der Besetzung wichtiger Positionen in der Staatsverwaltung.

    So sieht die ukrainische Verfassung vor, dass der Präsident den Abgeordneten zwar Kandidaten für die Ämter des Außenministers, des Verteidigungsministers, des Generalstaatsanwalts sowie des Geheimdienstchefs vorschlagen kann, dass diese jedoch ohne parlamentarische Mehrheit nicht ernannt werden können. Ein Poroschenko nahestehender Abgeordneter hatte bereits am Wahltag durchblicken lassen, dass sich hier ein "ein sehr unangenehmer Clinch" abzeichne.

    Schon wieder Wahlkampf

    Selenski wird vor diesem Hintergrund wohl auch kaum Gelegenheit haben, sich nach seinem Wahlsieg als Staatsmann zu präsentieren, der angetreten ist, die Nation zu einen. Im Gegenteil: Spätestens im Oktober soll ein neues Parlament gewählt werden. Da Selenski versuchen muss, sich mit seiner Bewegung eine möglichst breite parlamentarische Basis für seine Politik zu schaffen, befindet er sich de facto bereits jetzt wieder im Wahlkampf.

    Der 41-jährige Schauspieler Selenski hatte am Sonntag die Stichwahl gegen Amtsinhaber Poroschenko mit mehr als 73 Prozent der Stimmen gewonnen. Neben dem Kampf gegen die Korruption gilt vor allem der Krieg im Donbass als größte Herausforderung für den unerfahrenen Politiker. (Gerald Schubert, 23.4.2019)

    • Komiker Selenski macht ernst.
      foto: imago images / ukrinform

      Komiker Selenski macht ernst.

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