Neue "Poolsteuer" in oberösterreichischer Gemeinde erregt Gemüter

Video18. April 2019, 18:28
667 Postings

Anstatt die Wassergebühren für alle zu erhöhen, werden in Eberschwang Poolbesitzer stärker zur Kassa gebeten

Wien – Nicht nur der Staat ist erfinderisch in Sachen Abgaben und Gebühren, auch so manche Gemeinde lässt sich etwas einfallen, um das Budget aufzufetten. So hat die Gemeinde Eberschwang im Bezirk Ried in Oberösterreich eine neue "Poolsteuer" eingeführt, berichten die "Oberösterreichischen Nachrichten".

Die Sonderabgabe fällt je nach Üppigkeit der Anlage unterschiedlich hoch aus. Die Größe des Beckens zählt: Seit heuer haben Besitzer dafür eine jährliche Gebühr zwischen 50 und 100 Euro zu berappen. Und das zusätzlich zur Wassergebühr, die ohnehin zu entrichten ist, wenn das Wasser dafür aus dem Gemeindenetz bezogen wird. Wer noch über einen Hausbrunnen verfügt, darf weiterhin günstig pritscheln, heißt es. Er muss die Sonderabgabe nicht bezahlen.

Verbrauchsspitzen

Das Argument des Eberschwanger Bürgermeisters Josef Bleckenwegner (SP) in der Zeitung: Das Befüllen der Pools im Frühsommer führe zu enormen Verbrauchsspitzen – von durchschnittlich 380 Kubikmeter Wasser pro Tag auf bis zu 500 Kubikmeter. Das fordere auch die Gemeinde heraus, so Bleckenwegner. Sie habe im Vorjahr zwei zusätzliche Brunnen errichtet, auch das Wassernetz müsse weiter ausgebaut werden. Um neue Quellen zu erschließen, habe die Gemeinde elf Probebohrungen zu je 15.000 Euro durchführen lassen. Diesen Aufwand möchte sich die Gemeinde durch die Gebühr "zumindest teilweise" abgelten lassen, heißt es in den "Oberösterreichischen Nachrichten".

orf

Verursacherprinzip

Auch das Thema Gerechtigkeit sei dabei ins Spiel gekommen: "Die Wassergebühren pauschal zu erhöhen, haben wir als Gemeindevertreter als ungerecht empfunden. Wir wollten eine Regelung nach dem Verursacherprinzip treffen", so der Ortschef. Im Finanzausschuss und im Gemeinderat sei die Abgabe einstimmig beschlossen worden. Das Land Oberösterreich habe die Abgaben geprüft und genehmigt, als gesetzeskonform und sachlich gerechtfertigt. Während sich andere Ortschefs interessiert zeigen, halten offenbar so manche Bürger die Abgabe für ungerechtfertigt. Sie sollen bereits Unterschriften gegen die "Strafsteuer für Poolbesitzer" sammeln. (red, 18.4.2019)

Hier geht es zum Bericht der Oberösterreichischen Nachrichten

  • Wasser bekommt zunehmend auch hierzulande einen Preis.
    foto: reuters/sergio moraes

    Wasser bekommt zunehmend auch hierzulande einen Preis.

Share if you care.