Strache lud Identitären-Verbündeten auf Steuerkosten ein

    12. April 2019, 14:17
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    Vortrag des umstrittenen Autors Michael Ley erfolgte auf "meine Initiative", sagt der Vizekanzler auf Nachfrage von Liste Jetzt

    Auf Youtube posiert Michael Ley mit Martin Sellner auf der weißen Couch, wo der Autor islamfeindlicher Bücher mit dem Identitären-Chef eine halbe Stunde ausführlich über ideologische Gemeinsamkeiten plaudert. Das Video wurde im April 2018 hochgeladen. Im Sommer 2016 sagte Ley öffentlich, es sei "wichtig, dass die Identitären stärker werden".

    Am 13. Februar 2019 bekam Ley ein höchst offizielles Podium: Es war Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der ihn und andere Redner zu einer Veranstaltung über "muslimischen Antisemitismus" einlud.

    Straches Idee

    Liste-Jetzt-Abgeordnete Alma Zadić wollte nun in einer parlamentarischen Anfrage von Strache wissen, von wem die Initiative für die Veranstaltung ausging und wer die Idee für die Auswahl der einzelnen Gäste hatte. Straches Antwort lässt wenig Raum für Missverständnisse: "Die Initiative und Idee zu dieser Veranstaltung sowie zur Auswahl der Gäste auf dem Podium wurde von mir im Zusammenwirken mit dem ressorteigenen Thinktank und meinem Kabinett entwickelt", heißt es in der Anfragebeantwortung.

    Auf die Frage, ob ihm bei den Recherchen im Vorfeld der Veranstaltung aufgefallen sei, dass Ley "Verbindungen zur Identitären Bewegung" habe, sagt Strache: Nein, aber ob solche Verbindungen bestehen, habe man gar nicht recherchiert, da alle auftretenden Vortragenden "anerkannte Experten auf ihrem Gebiet" seien, "sodass eine weitere Recherche überflüssig war".

    Das galt offenbar auch für die "Wochenblick"-Mitarbeiterin Laila Mirzo, die auch als "Pfeifenbauerin" in Linz arbeitet. Interne Dokumente der Identitären Bewegung Oberösterreich zeigten, dass dort noch 2017 eine gewisse "Laila" für die Betreuung der Social-Media-Kanäle zuständig war und Workshops zum Thema Pressearbeit halten sollte. Unklar ist, woher Mirzo ihre Qualifikationen als "Islamkennerin" bezogen hat. Entsprechende Recherchen von Stoppt die Rechten kamen zu keinem Ergebnis. (sterk, fsc, 12.4.2019)

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