Berlin – Die deutschen Sicherheitsbehörden haben seit 2010 13 Terroranschläge verhindert. Dabei habe es sich ausschließlich um geplante Angriffe mit einem islamistischen Hintergrund gehandelt, berichtete die "Rheinische Post" unter Berufung auf Angaben des deutschen Bundeskriminalamts (BKA).

Es seien unter anderem in Düsseldorf, Bonn, Köln, Chemnitz, Ludwigshafen, Schwerin, Niedersachsen, Karlsruhe und im Raum Frankfurt Anschläge geplant gewesen. Zudem habe es weitere Anti-Terror-Einsätze gegeben, über deren Anzahl das BKA jedoch aus einsatztaktischen Gründen keine weitere Auskunft geben wolle.

Razzien gegen islamistisches Netzwerk

Die deutsche Polizei ist seit dem frühen Mittwochmorgen mit Razzien in neun Bundesländern gegen Einrichtungen eines islamistischen Netzwerks vorgegangen.

Wie das deutsche Innenministerium mitteilte, werden in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein etwa 90 Objekte durchsucht. An der Spitze dieses Netzwerks stehen demnach die in Nordrhein-Westfalen ansässigen Vereine WWR Help und Ansaar International. Ansaar hat seinen deutschen Hauptsitz in Düsseldorf.

Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen wird davon ausgegangen, dass die Organisationen dem extremistischen Milieu zuzurechnen sind. Es bestehen den Angaben zufolge Anhaltspunkte, dass die radikalislamische Hamas finanziell und propagandistisch unterstützt wird. Die USA, Israel und die EU haben die Hamas, die im Gazastreifen herrscht, als Terrororganisation eingestuft.

"Wer unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe die Hamas unterstützt, missachtet fundamentale Wertentscheidungen unserer Verfassung", teilte der deutsche Innenminister Horst Seehofer mit. Dadurch werde auch das Engagement der vielen Hilfsorganisationen diskreditiert, die "sich unter schwierigen Rahmenbedingungen zur Neutralität verpflichtet haben". Die Ordnung der deutschen Verfassung gebiete, gegen solche Aktivitäten mit Nachdruck vorzugehen. (APA, Reuters, 10.4.2019)