Wieder zwei Listen kommunistischer Studierender bei ÖH-Wahl

    9. April 2019, 08:15
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    Auch die "Linkswende jetzt" sammelt Unterschriften für eine Kandidatur – KSV-KJÖ mit Spitzenkandidat Dario Tabatabai

    Wien – Bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 27. bis 29. Mai wollen wieder zwei Kommunistische StudentInnenverbände (KSV) mit nahezu identem Namen antreten. Der KSV-KJÖ zieht mit dem 26-jährigen Grazer Jus- und Geschichtestudenten Dario Tabatabai als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Auch der KSV-Lili sammelt bereits Unterschriften für eine Kandidatur.

    Im Zuge eines KP-internen Richtungsstreits hatte sich vor rund zehn Jahren der KSV in einen mit der Bundes-KP sympathisierenden und einen KP-kritischen Teil gespalten: Die Kritiker kandidierten in den meisten Fällen als KSV bzw. KSV & KJÖ, die KP-nahen Studenten als KSV-Linke Liste (KSV-Lili). Der Namensstreit beschäftigte mehrere Gerichtsinstanzen und auch die Wahlkommissionen.

    Rein revolutionstechnisch hat sich die ungewollte Zwei-Marken-Strategie dabei ausgezahlt: Vor der Spaltung verfügte der KSV über ein Mandat in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, mittlerweile haben beide Nachfolgelisten je eines. Im internen Stallduell hatte zuletzt der KSV-Lili die Nase um rund 700 Stimmen vorn. Gefahr droht beiden übrigens von einer weiteren revolutionären Liste: Auch die "Linkswende jetzt" sammelt derzeit Unterschriften für ein Antreten bei der ÖH-Wahl.

    Der KSV-KJÖ setzt unter dem Motto "Selber tun! – Für eine echte Studierendenbewegung statt fauler Kompromisse" heuer auf die Einbindung der Studenten in die politischen Prozesse der Hochschulen. "Sowohl die Unis als auch die ÖH gehören umgekrempelt. Nur wenn wir uns organisieren, können wir den Druck auf Regierung und Hochschulen erhöhen und Verbesserungen erreichen", hieß es in einer Aussendung.

    Kritik übt der KSV-KJÖ am "schwachen Engagement der ÖH" beim mittlerweile gefallenen Erlass des Studienbeitrags für Berufstätige. "Die ÖH wird immer mehr zu einer reinen Serviceeinrichtung. Und wenn sie einmal politisch wird, führt man lediglich Gespräche mit der Bundesregierung im Hinterzimmer, anstatt den Protest auf die Straße zu bringen." Auch das Leben rund ums Studium werde immer schwerer leistbar – etwa durch gestiegene Mietpreise oder die Nicht-Bezahlung von Praktika. "Wir können Verbesserungen erkämpfen – wenn wir gemeinsam dagegen auftreten", so Tabatabai.

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