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Ein kleiner Brauner im italienischen Parlament: Matteo Salvini braucht Stärkung.
Budapest – Ungarns regierende Fidesz-Partei tritt offensichtlich nicht, wie von der italienischen Lega erhofft, einer Allianz rechtspopulistischer Parteien für die EU-Wahl bei. Fidesz-Sprecher Balázs Hidvéghi dementierte am Donnerstag, dass Parteichef und Premier Viktor Orbán am Gründungstreffen der Allianz am Montag in Mailand teilnimmt, zu dem Lega-Chef Matteo Salvini geladen hat.
Fidesz wisse nichts von einer geplanten Mailand-Reise des Regierungschefs, zitierte der TV-Sender ATV den Sprecher. Am Mittwoch war der ungarische Parlamentspräsident László Kövér nach Rom gereist. Köver habe im Gespräch mit Salvini betont, dass "Fidesz sich ihre Zukunft in der Europäischen Volkspartei (EVP) vorstellt", zitierte die ungarische Nachrichtenagentur MTI. Zugleich soll Köver gesagt haben: Was die Lega und Fidesz verbinde, sei die "Einschätzung der illegalen Massenimmigration" sowie die Zukunft Europas. Laut Köver wird Salvini zudem allen Anzeichen nach noch vor der EU-Wahl nach Ungarn reisen.
Rivalität bei den Rechten
Laut dem Portal "Népszava" ist die Ablehnung von Salvinis Einladung "eine logische Entscheidung", weil sich Fidesz angesichts der Aussetzung ihrer EVP-Mitgliedschaft wegen EU-feindlicher Kampagnen in einer kritischen Lage befinde. Die geplante Allianz "Völker und Nationen" werde zum "Rivalen" der EVP. Die Absage Orbáns bezeichnete das Portal als "politische Rationalität" vor deren Hintergrund, dass Orbán 2015 auch ein Treffen mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Wien trotz "persönlicher politischer Sympathie" abgesagt habe.
Die FPÖ werde "selbstverständlich Teil" des Wahlbündnisses um die Lega sein, sagte ein Parteisprecher am Donnerstag. Bei der Pressekonferenz in Mailand werde die FPÖ aber nicht vertreten sein.
Rund 20 Parteien und Gruppierungen könnten sich laut Salvini der Wahlallianz anschließen, darunter die Nationale Sammelbewegung von Marine Le Pen aus Frankreich, die niederländische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders, die Alternative für Deutschland (AfD) und die Schwedendemokraten. (APA, 4.4.2019)