UNHCR fordert neue Rettungsmission im Mittelmeer

    30. März 2019, 08:44
    115 Postings

    Das Flüchtlingshilfswerk der Uno kritisiert das Ende der EU-Marinemission "Sophia" stark

    Berlin/Genf – Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat nach dem EU-Beschluss zum Abzug der Schiffe der Mittelmeer-Mission "Sophia" neue Maßnahmen zur Rettung von Menschen aus Seenot gefordert. "Es braucht mehr Schiffe, egal, wer sie stellt – in den Gewässern zwischen Libyen und Europa, dort wo Menschen ertrinken", sagte der Vertreter von UNHCR in Deutschland, Dominik Bartsch, der "Welt am Sonntag".

    Die Seenotrettung sei "ein humanitärer und rechtlicher Imperativ, der in internationalen Übereinkommen festgeschrieben ist", fügte er hinzu.

    Bartsch nannte die Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten einen "bedrückenden Rückschlag für ein Europa der Humanität". Eine Seemission ohne Schiffe "bedeutet das Meer denen zu überlassen, die Europa bekämpfen will und jene dem Meer zu überlassen, die in Europa Schutz suchen".

    Libyen "kein sicherer Hafen"

    Zudem kritisierte Bartsch das Zurückschicken von Migranten vom offenen Meer nach Libyen. Das Land sei kein sicherer Hafen für Flüchtlinge. Weiterhin säßen "Tausende Menschen vor den Toren Europas in libyschen Internierungslagern unter menschenunwürdigen Bedingungen fest, werden vergewaltigt, verkauft oder versklavt".

    Die EU-Marinemission "Sophia" war 2015 zum Vorgehen gegen Flüchtlingsschleuser vor Libyen gegründet worden. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass die Rettung von Flüchtlingen auf See vorerst eingestellt werde. Lediglich aus der Luft soll das Seegebiet zwischen Italien und Libyen weiter überwacht werden.

    Hintergrund des Aus für "Sophia" ist die Forderung Italiens, gerettete Flüchtlinge auf die EU-Staaten zu verteilen. Darüber konnte auf EU-Ebene keine Einigung erzielt werden. (APA, AFP, 30.3.2019)

    Wissen: Mission Sophia

    Der EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" drohte seit Monaten das Aus. Grund ist ein Streit mit Italien um die Flüchtlingsaufnahme. Die EU-Staaten konnten sich am Mittwoch nur auf einen Minimalkompromiss einigen. Dabei wird das Mandat um nochmals sechs Monate verlängert, der Marine-Einsatz muss aber künftig ohne Schiffe auskommen. Die Flüchtlingsrettung auf See wird damit eingestellt.

    Die Mission EU NavForMed "Sophia" ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Sie war geschaffen worden, nachdem 700 Flüchtlinge bei einem Schiffsunglück ums Leben gekommen waren. In den vergangenen drei Jahren wurden rund 45.000 Menschen aus Seenot gerettet. Benannt wurde die Mission nach einem somalischen Mädchen, das nach der Rettung der Mutter auf der deutschen Fregatte "Schleswig-Holstein" geboren wurde.

    Hauptaufgabe ist nicht die Flüchtlingsrettung, sondern die Bekämpfung von Schlepperbanden, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. "Sophia" kann verdächtige Boote notfalls mit Waffengewalt stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Rund 150 mutmaßliche Schlepper wurden bisher festgenommen.

    Seit Juni 2016 geht der Marineeinsatz auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. Ein Jahr später kam die Überwachung gegen illegale Ölexporte aus Libyen hinzu. Das aktuelle Mandat der Mission läuft bis zum 31. März.

    Bisher sind fünf Stabsoffiziere des österreichischen Bundesheeres an der Mission beteiligt. Sie sind im Hauptquartier der EU-Mission EUNAVFOR MED in Rom stationiert. Wie die österreichische Beteiligung an der Operation Sophia in Zukunft aussehen wird, ist laut Verteidigungsministerium noch unklar und hängt davon ab, wie die Mission in Zukunft aussehen wird.

    Nachlese:

    EU stellt Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Mittelmeer ein

    • Flüchtlingsrouten und Ankünfte von 2014 bis 2018 auf einen Blick.
      grafik: apa

      Flüchtlingsrouten und Ankünfte von 2014 bis 2018 auf einen Blick.

    Share if you care.