Die SPÖ hat ein Problem in den Städten

    26. März 2019, 07:00
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    Jetzt fallen die Genossen auch in urbanen Zentren zurück: Mit dem Verlust des Bürgermeisteramts in Salzburg sind nur noch vier Landeshauptstädte in roter Hand

    Mit der geschlagenen Bürgermeisterstichwahl in Salzburg-Stadt am Sonntag, bei der der ÖVP-Amtsinhaber Harald Preuner als Sieger hervorging, ist es nun endgültig fix: Die SPÖ, auf Bundesebene seit fünfzehn Monaten in Opposition, stellt auch nur noch in vier der neun Landeshauptstädte Gemeindechefs – nämlich in Wien, Linz, Klagenfurt und St. Pölten.

    foto: apa / martin juen
    Schweres Erbe für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner: Überall dort, wo die Probleme der SPÖ kumulieren, setzt es für die Partei Niederlagen.

    Haben die Genossen längst auch in den Metropolen ein gröberes Problem? In Salzburg profitierte Preuner freilich von einem roten Debakel, nachdem Langzeit-Bürgermeister Heinz Schaden wegen seines Untreueprozesses zurückgetreten war – und sein Nachfolger Bernhard Auinger war bei der Neuwahl Ende 2017 nur mäßig bekannt.

    Doch der Politologe Peter Filzmaier konstatiert: Überall dort, wo mehrere aktuelle Probleme der SPÖ kumulieren, habe das für die Partei drastische Auswirkungen – daher war die Niederlage beim rot-schwarzen Duell in Salzburg absehbar.

    Pensionisten und Arbeiter wenden sich ab

    Lange galt, dass der SPÖ vor allem die Generation 60+ die Treue hält. Doch in den Städten lebe heute mittlerweile eine liberalere, weltoffenere Klientel, die mitunter häufiger von ihrem Wahlrecht Gebrauch mache als die älteren Semester. Die setze aber nicht unbedingt ihr Kreuz bei der SPÖ, analysiert der Experte.

    Jenseits von Wien gäbe es fast keine Organisationsstrukturen, keinen Apparat mehr, der von Tür zu Tür ziehe und die Pensionisten quasi bei der Hand nehme, damit sie wählen gehen. Zudem verliere die SPÖ bei den Schlechterverdienenden und den formal Wenigergebildeten, Modernisierungsverlierer genannt, weiterhin stark in Richtung Freiheitliche – und umgekehrt seien die Sozialdemokraten für die Höhergebildeten, die Besserverdienenden aber nicht unbedingt die Partei der Wahl.

    So konnte sich etwa bei der Innsbruck-Wahl im Vorjahr mit Georg Willi der erste Grüne einen Bürgermeisterposten in einer Landeshauptstadt holen – die seit 2010 amtierende Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer von der von der ÖVP abgespaltenen Liste "Für Innsbruck" unterlag in dieser Stichwahl mit 48 Prozent.

    Rote Langzeitbastion gefallen

    Mit Wels wiederum, der achtgrößten Stadt Österreichs, ist bei der Gemeinderatswahl 2015 eine rote Bastion nach knapp 70 Jahren gefallen und in freiheitliche Hände gekommen. Die Blauen überholten in der zweitgrößten ober österreichischen Stadt mit 43 Prozent die jahrzehntelang dominierende SPÖ, die auf nur 27 Prozent kam. FPÖ-Bürgermeisterkandidat Andreas Rabl setzte sich in einer Stichwahl mit 63 Prozent gegen den SPÖ-Konkurrenten durch und regiert seither mit der ÖVP.

    Zumindest in der Landeshauptstadt Linz, wo das SPÖ-Stadtoberhaupt 2015 ebenfalls ins Stechen musste, blieben die Sozialdemokraten bei der Direktwahl des Bürgermeisters siegreich.

    In Wien, Niederösterreich und der Steiermark gibt es übrigens keine Direktwahl. Dort gilt das Listenwahlrecht, die stärkste Partei schlägt im Gemeinderat einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin vor, der oder die dann vom Gemeinderat gewählt wird.

    Präzise Zielgruppen unklar

    Und was kann die SPÖ nun aus ihrer jüngsten Niederlage in Salzburg lernen? Die Partei müsse sich an das Social-Media-Zeitalter anpassen, meint Filzmaier, weil ihr die klassischen Mitglieder zunehmend abhandenkämen. Aber ihr noch viel größeres Problem lautet: Die inhaltlich-programmatische Unentschlossenheit offenbart sich besonders in den Städten, denn: "Wen will die Partei eigentlich ansprechen – und wer ist überhaupt ihre Zielgruppe?", fragt der Politologe.

    Das sei die wichtigste Herausforderung für die Sozialdemokratie in den nächsten Jahren, denn nur in den urbanen Räumen – und sicher nicht auf dem Land – gäbe es Chancen für Mehrheiten des Mitte-links-Spektrums. Im Bund gab es seit der Ära des roten Absolutisten Bruno Kreisky kein entsprechendes Votum mehr, eine rot-grüne Mehrheit etwa lag bei allen Nationalratswahlen in weiter Ferne. (Lisa Nimmervoll, Michael Völker, Nina Weißensteiner, 25.3.2019)

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