Wien – Kurz vor Ende der Untersuchungskommission zum Bau des Krankenhauses Nord wird es noch einmal interessant – zumindest der Promifaktor ist bei der Befragung am Dienstag hoch, denn eröffnet wird der Tag mit dem Zeugen Michael Häupl, seines Zeichens Ex-SPÖ-Bürgermeister von Wien.

Viele Fragen, pointierte Antworten

Von zwei Dingen kann im Vorfeld ausgegangen werden: Die Befragung des ehemaligen Stadtchefs – Häupl war von 1994 bis 2018 im Amt – wird lange dauern. Und wer die Auftritte von Häupl kennt, weiß auch, dass man mit pointierten Aussagen seinerseits rechnen darf.

Ziemlich fix ist auch, was die Abgeordneten interessieren wird: Abseits von Detailfragen wird es vor allem darum gehen, inwiefern sich Häupl als Bürgermeister in das Bauprojekt eingebracht bzw. eingemischt hat.

Wie sich Häupl informierte

Laut bisherigen Befragungen war das nicht allzu intensiv. Der ehemaligen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely zufolge habe es zwar regelmäßig Gespräche mit dem Bürgermeister gegeben, in denen man auch über das Bauprojekt sprach. Die Frage, ob sie Weisungen oder Wünsche des Bürgermeisters bekam, verneinte Wehsely allerdings.

Auch ihre Nachfolgerin, Sandra Frauenberger, berichtete von Gesprächen, in denen sich Häupl über den Krankenhausbau erkundigte und etwa fragte: "Der Rechnungshofbericht, habt ihr das im Griff, habt ihr da die entsprechenden Maßnahmen veranlasst, zur Stellungnahme?" Solche Gespräche führe man schon, "ich meine, der ist ja auch Führungskraft, der Herr Bürgermeister".

Definition von Verantwortung

Für Tom Woitsch, Pressesprecher des Wiener Rathausklubs der SPÖ, wird genau dieses Führungsverständnis am Dienstag Thema sein: "Ich denke, Häupl wird darauf angesprochen werden, wie er den Begriff politische Verantwortung überhaupt deutet." Hier gebe es klare Unterschiede in den Sichtweisen der einzelnen Fraktionen. Die SPÖ betont dabei den Unterschied zwischen politischer Verantwortung – etwa die Entscheidung für oder gegen einen Spitalsbau, sagt Woitsch – und Entscheidungen im operativen Management, also der Führungsebene des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV).

Für die ÖVP bzw. deren Vertreterin in der Kommission, Ingrid Korosec, lautet die Antwort auf die Frage anders: "Häupl hat sich um eines der größten Bauprojekte der Wiener Stadtgeschichte nicht gekümmert. Deshalb ist der Bürgermeister einer der Hauptverantwortlichen für entstandene Mehrkosten."

Tag der offenen Tür und letzte Befragungen

Eine erste Gelegenheit für die Bevölkerung, das durch Verspätung und Mehrkosten bekannt gewordene Spital zu besuchen, gibt es am 6. April beim Tag der offenen Tür. Einen Tag vorher wird es in der Kommission noch einmal spannend: Wehsely, Architekt Albert Wimmer und der ehemalige KAV-Generaldirektor Wilhelm Marhold werden erneut befragt.

Zumindest eine dieser Fragerunden könnte schnell vorbei sein: Weil die Neos eine Sachverhaltsdarstellung gegen Sonja Wehsely einbrachten, könnte sie von ihrem Recht Gebrauch machen, sich zu entschlagen. (Lara Hagen, 25.3.2019)