SPÖ-Mediensprecher Drozda: "Kurz diskreditiert Journalisten"

    21. März 2019, 12:34
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    Der Bundesgeschäftsführer fühlt sich an an illiberale Demokratien wie Ungarn erinnert

    Wien – Scharfe Kritik an "immer aggressiver geführten Attacken der Regierung auf Medien, unabhängige JournalistInnen und die Pressefreiheit", übte am Freitag SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Thomas Drozda. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe die Berichterstattung unabhängiger Journalistn vor laufenden Kameras als "Falschinformation" diskreditiert und das ORF-Radio der Lüge bezichtigt. "Das ist ein beispielloser Vorgang, der sehr an illiberale Demokratien wie Ungarn erinnert", kritisiert Drozda.

    Auch die nun bekanntgewordenen Regierungspläne für einen ORF-Totalumbau und der Versuch, den ORF durch Budgetfinanzierung an die Kandare zu nehmen, ließen nichts Gutes erahnen: "Kurz und Strache planen offensichtlich einen Anschlag auf die Unabhängigkeit des ORF", so Drozda.

    Die Strache-FPÖ versuche seit dem ersten Tag ihrer Regierungsbeteiligung den ORF mit Dauerangriffen oder Maulkorberlässen wie jenen des blauen Innenministers Kickls gefügig zu machen. Bundeskanzler Kurz habe die FPÖ bislang stillschweigend gewähren lassen, heißt es in der Aussendung des SPÖ-Mediensprechers. (red, 21.3.2019)

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