SPD will Uploadfilter stoppen

    20. März 2019, 16:20
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    "Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern"

    Die SPD spricht sich deutlich gegen die umstrittenen Uploadfilter aus. "Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern", lautet der Titel einer Empfehlung der Antragskommission zum Europakonvent der Partei am Samstag, die dem Spiegel vorliegt. Die SPD stehe an der Seite der Urheber, Kreativen und Künstler, heißt es. Zugleich stehe man aber auch für die Freiheit des Internets ein.

    "Einführung von Bezahlmodellen"

    Ein Scheitern der Urheberrechtsreform wolle man verhindern – Uploadfilter aber auch. "Daher begrüßen und unterstützen wir die Anträge der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament", heißt es weiter. Die Abgeordneten sollen für "eine Verhinderung von Uploadfiltern" stimmen – und auf die "Einführung von Bezahlmodellen" dringen.

    Auch die Mitglieder der Bundesregierung werden aufgefordert, sich in diesem Sinne einzusetzen. Aus Parteikreisen hieß es, an dem Antrag könne es am Samstag noch ein, zwei sprachliche Änderungen geben. Die Richtung stehe aber fest. (red, 20.3. 2019)

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