US-Börsenaufsicht reicht in Dieselskandal Klage gegen VW ein

    15. März 2019, 08:47
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    Volkswagen will sich "mit Nachdruck" zur Wehr setzen

    Washington – Die US-Börsenaufsicht SEC hat Volkswagen im Dieselskandal wegen angeblicher Verstöße gegen amerikanische Wertpapiergesetze verklagt. Tochterfirmen des Konzerns sollen bei der Ausgabe von Anleihen und anderen besicherten Wertpapieren gegen Informationsvorschriften verstoßen haben.

    VW kündigte am Freitag an, sich mit "Nachdruck" zur Wehr zu setzen. Die Klage weise "erhebliche juristische und inhaltliche Mängel auf". Die Klage steht im Zusammenhang mit der im September 2015 in den USA aufgeflogenen Software-Manipulation von Abgastests.

    "Volkswagen hat bereits vor über zwei Jahren milliardenschwere Vergleichsabkommen mit dem US-Justizministerium, fast allen US-Bundesstaaten sowie beinahe 600.000 Verbrauchern in den USA geschlossen", sagte ein VW-Sprecher. "Bedauerlicherweise versucht die SEC, nun noch einmal draufzusatteln." VW hatte mehr als 23 Milliarden US-Dollar (20 Milliarden Euro) gezahlt, um die Rechtsstreitigkeiten aus dem Weg zu räumen. Zum Vergleich mit dem Justizministerium zählte auch ein Schuldeingeständnis des Konzerns, gegen US-Gesetze verstoßen zu haben.

    Reihe von Anlegerklagen

    Volkswagen sieht sich – neben Klagen von Autokäufern – einer Reihe von Anlegerklagen gegenüber, vor allem im Kapitalanlegermusterverfahren von Aktionären vor dem Oberlandesgericht Braunschweig. Zuletzt bezifferte VW die Risiken aus solchen anhängigen Anlegerklagen weltweit im Geschäftsbericht auf rund 9,6 Milliarden Euro. Volkswagen hat immer wieder bestritten, gegen Informationspflichten verstoßen zu haben. Mit einigen klagenden US-Anlegern hatte sich der Konzern bereits auf einen Vergleich geeinigt.

    Im Geschäftsbericht hatte VW am Dienstag auch mitgeteilt, dass die US-Börsenaufsicht den Konzern im Jänner 2017 informiert hatte, dass sie rund um die Begebung von Anleihen und vermögensbesicherten Wertpapieren (Asset-backed Securities, ABS) ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet habe. (APA, 15.3.2019)

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