Keine Geburtstagssause für Berliner Koalition

    14. März 2019, 18:58
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    Die Groko arbeitet seit einem Jahr lustlos ihre Aufgaben ab

    Es hat schon stimmungsvollere Geburtstage gegeben, und lustigere sowieso. Ein Jahr ist die große Koalition in Berlin nun alt, aber so recht zum Feiern ist niemandem zumute. 63 Prozent der Deutschen fänden es laut einer Emnid-Umfrage gar nicht schlimm, wenn das schwarz-rote Bündnis noch in diesem Jahr auseinanderbräche. Bei den SPD-Anhängern sind es sogar 73 Prozent.

    Ob es ihm nicht auch manchmal lieber wäre, die große Koalition würde vorschnell zu Ende gehen, wurde SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag im ZDF gefragt. "Wir haben Aufgaben zu erledigen", lautete seine Antwort in eher lustlosem Ton.

    Dass keine Partystimmung herrscht, liegt vor allem und nach wie vor an der SPD. Man erinnere sich: Eigentlich wollte ja Martin Schulz nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 Kanzler werden und Angela Merkel ablösen.

    Griesgrämige SPD

    Es gelang nicht, vielmehr sank die SPD bei der Wahl auf ein historisches Tief. In Opposition wollte sie sich regenerieren, auch das schaffte sie nicht. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen entschied sie sich doch pflichtbewusst, aber griesgrämig, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Im März 2018 ging es dann los, der Koalitionsvertrag versprach "eine neue Dynamik für Deutschland".

    Die größte Aufgabe, die zu bewältigen war, stand allerdings gar nicht in diesem Papier: Es war der Asylstreit zwischen CDU und CSU, Kanzlerin Angela Merkel lehnte den von Innenminister Horst Seehofer (CSU) geforderten Alleingang Deutschlands ab. Er wollte damals in anderen Ländern registrierte Asylbewerber an der deutschen Grenze zurückweisen.

    Überprüfung zur Halbzeit

    Doch es ist nicht so, dass die Groko nichts weiterbringt. Sie hat das Recht auf Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit eingeführt, ebenso Verbesserungen bei der Mütterrente, sie verschärfte die Mietpreisbremse. Vermieter können Modernisierungskosten nicht mehr so leicht auf Mieter umlegen. Außerdem machte die Koalition den Weg für 13.000 neue Pflegestellen frei und beschloss das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das Ausländern mit Berufsabschluss das Arbeiten in Deutschland erleichtert.

    Doch es liegen noch große Brocken auf dem Tisch. Uneins ist Schwarz-Rot in der Steuer- und Rentenpolitik. Im Herbst soll überprüft werden, ob ein "Weiter-so" eigentlich noch Sinn macht. (Birgit Baumann aus Berlin, 14.3.2019)

    • Angela Merkel regiert seit einem Jahr gemeinsam mit der SPD.
      foto: afp / tobias schwarz

      Angela Merkel regiert seit einem Jahr gemeinsam mit der SPD.

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