SPÖ: Boulevard des Verderbens

Kolumne14. März 2019, 17:30
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Viele Ratschläge von außen sind gut gemeint, aber sie werden nichts fruchten, solange sich die SPÖ nicht aus eigener Kraft aus ihrer Misere befreit

Wer sich noch dafür interessierte, wie es der SPÖ nach der Wahl in Salzburg geht, musste nur am Montag den Auftritt ihres Bundesgeschäftsführers bei Armin Wolf verfolgen, um zur Ansicht zu gelangen, um dessen Geschäftsfähigkeit sei es nicht bestens bestellt. Das soll weniger ein Vorwurf an ihn sein, verkörperte er mit dem kläglichen Versuch, vor der Umwelt den Verlust der Mehrheit in der Stadt Salzburg mit einem Erfolg in Hallein schönzureden, perfekt jene politische Glaubwürdigkeit, an der diese Partei seit langem leidet. Er hätte ihr einen größeren Gefallen getan, ihren neuerlichen Abstieg in städtischen Ballungsräumen klar und deutlich als jenes Alarmsignal zu interpretieren, das vor der Wahl in Wien das Wählerpotenzial der SPÖ aufrütteln statt einschläfern sollte. Es geht um die gute alte Tugend: Aussprechen, was ist!

Auf einem langen Weg abwärts ist die SPÖ an einem Punkt angelangt, an dem sie der Frage "Abstieg in die Bedeutungslosigkeit oder Wiederkehr als starke sozialdemokratische Interessenvertretung?" zwar weiterhin ausweichen kann, aber nur auf Kosten weiterer Substanzverluste. In den letzten zwanzig Jahren hat sie versucht, sich mit einer raschen Folge aus dem Hut gezauberter Parteivorsitzender um die Antworten auf die Frage nach ihrer Rolle in einer sich neoliberal verändernden Gesellschaft zu drücken. Heilserwartung trat an die Stelle exakter politischer Analyse und zeitgemäßer Organisation. Erfüllten sich solche Erwartungen nicht mit der erhofften Geschwindigkeit, setzte bald Ernüchterung ein, die sich einmal so weit steigerte, wie dies in einer einst auf Solidarität aufgebauten Partei früher undenkbar gewesen wäre – bis zum Auspfeifen am 1. Mai. Ob es der jetzigen Vorsitzenden besser ergehen wird, ist noch nicht entschieden.

Sirenentöne des Boulevard

Nun fehlt es nicht an guten Ratschlägen, wie es mit ihr wieder aufwärtsgehen könnte, meistens nicht in positiver, sondern in Form einer Aufzählung der Fehler, die es zu vermeiden gelte. Sie prasseln aus zwei Richtungen auf sie herab: Die einen wollen sie als Kraft sehen, die einer rechtskonservativen, mit ihrer demokratiegefährdenden Sicherheitspolitik auch schon ins Rassistische abgleitenden Koalition Paroli bieten kann. Dagegen erklingen laut die Sirenentöne des Boulevard, die sie verführen sollen, sich dem bequemen Populismus der Ausländerfeindlichkeit anzuschließen und sich ein wenig Sympathie durch Förderung massenmedialer Geschäftemacherei zu erkaufen.

Es ist kein Geheimnis, dass es in der SPÖ Leute gibt, die die Ohren der Partei nicht mit dem Gesinnungswachs verschlossen sehen wollen, das davor schützt, vom Populismus verschlungen zu werden. Das ist nicht einmal neu. Dass der Boulevard sich solchen Einfluss gewinnen konnte, daran haben SPÖ-Politiker ein gerüttelt Maß an Schuld, und sie hören nicht auf, ihm zu huldigen. Politische Aufklärung, wie sie dem Parteiprogramm entspräche, ist damit wirksam konterkariert, man kann nicht der Vernunft und den Hetzern gleichzeitig dienen, ohne als Sozialdemokraten unkenntlich zu werden.

Viele Ratschläge von außen sind gut gemeint, aber sie werden nichts fruchten, solange sich die SPÖ nicht aus eigener Kraft aus ihrer Misere befreit. (Günter Traxler, 14.3.2019)

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