A380-Produktionsstopp könnte Deutschland 750 Millionen Euro kosten

    13. März 2019, 14:27
    5 Postings

    Der Betrag setzt sich aus offenen Darlehen an Airbus und Zulieferfirmen zusammen

    Toulouse/Berlin – Der Produktionsstopp für das Airbus-Flugzeug A380 könnte Deutschland nach Berechnungen des Wirtschaftsministeriums rund 750 Mio. Euro kosten. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des deutschen Wirtschaftsministeriums hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.

    Die Summe setzt sich aus 630 Mio. Euro an offenen Darlehen an Airbus, 50 Mio. Euro an offenen Darlehen an Zulieferfirmen sowie Zinsrückzahlungsansprüchen von rund 40 Mio. Euro an Airbus und rund 30 Mio. Euro an Zulieferer zusammen. Zuvor hatte die "Bild" über das Papier berichtet.

    Das Wirtschaftsministerium hatte bereits angekündigt, dass es prüfen werde, ob Airbus den Kredit für die Entwicklung des Großraumfliegers A380 vollständig zurückzahlen muss. Von einem Staatskredit über 942 Mio. Euro aus dem Jahr 2002 ist erst ein Drittel zurückgezahlt worden.

    Nur mehr 17 neue Flugzeuge

    Bisher war die Rückzahlung an die jeweils ausgelieferten Flugzeuge gekoppelt. Airbus will bis 2021 aber nur noch 17 A380-Flugzeuge bauen und ausliefern. Das Unternehmen hat bereits angekündigt, dass es keine Pflicht zur Rückzahlung sieht. Aus der vertraulichen Unterlage wird aber deutlich, dass die deutsche Regierung auf die Rückzahlung nicht kampflos verzichten will und eine externe Anwaltskanzlei eingeschaltet hat. Denn der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte am 7. Juni 2018 eine Restrukturierung zwischen Bund und Airbus gebilligt.

    "Die Vereinbarung sieht vor, dass ein Abbruch des A380-Programms durch Airbus bis zum Jahr 2028 ausgeschlossen ist", schreibt das Wirtschaftsministerium nun. Außerdem wird auf mögliche negative Auswirkungen des A380-Stopps auf laufende WTO-Verfahren verwiesen. "Derzeit ist davon auszugehen, dass der Produktionsstopp des A380 auch Auswirkungen auf die laufenden WTO-Verfahren der USA gegen die EU wegen Subventionen an Airbus haben wird." Denn ein Verzicht auf die Rückzahlung würde das US-Argument untermauern, dass es sich bei dem Kredit doch um eine Subvention gehandelt hat. "Erst nach Klärung dieser Rechtsfragen kann eine konkrete Aussage darüber getroffen werden, in welcher Höhe sich das Haushaltsrisiko für den Bund durch den Stopp der A380-Produktion realisiert", heißt es weiter. (APA, Reuters, 13.3.2019)

    Share if you care.