Erdrutschsieg: Erstmals seit 1945 ÖVP-Mehrheit in Stadt Salzburg

    Video10. März 2019, 22:18
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    Die ÖVP ist große Siegerin der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg. SPÖ, FPÖ und Neos verlieren deutlich, die Grünen können ihr Ergebnis halten. Harald Preuner (ÖVP) ist in der Bürgermeisterstichwahl Favorit

    Die Salzburger Wähler und Wählerinnen sind immer wieder für Überraschungen gut. Zwar sagten die Prognosen Zugewinne für die ÖVP voraus, aber nicht in dieser Dimension. Ohne Briefwahlergebnis kamen die Schwarzen bei der Gemeinderatswahl am Sonntag in der Stadt Salzburg auf 36,74 Prozent und konnten sich damit in etwa verdoppeln. Damit hat die als Gegenpol zum Land traditionell sozialdemokratisch regierte Landeshauptstadt erstmals in der Zweiten Republik eine ÖVP-Mehrheit im Gemeinderat.

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    Bei den Gemeinderatswahlen in Salzburg gewinnt die ÖVP vor allem in der Stadt Salzburg, wo sie sich beinahe verdoppelt. Sie erreicht ein Plus von 17,4 Prozentpunkten.

    Die zweite Überraschung: Die sonst so siegesgewohnten Freiheitlichen wurden auf 8,83 Prozent zurückgestutzt (minus 4,25 Prozentpunkte). Schwarz-Blau hat damit keine Mehrheit im Gemeinderat. Und die dritte Überraschung: Erstmals seit fast fünf Jahrzehnten schaffte die KPÖ mit 3,8 Prozent den Einzug in den Gemeinderat.

    Große Verlierer des Wahlabends sind die Sozialdemokraten. Sie rutschten mit einem Minus von 5,5 Prozentpunkten auf Platz zwei und halten nun bei 26,8 Prozent. Auch die Neos blieben weit hinter den Erwartungen und erreichten mit 5,9 Prozent nicht einmal mehr die Hälfte des Sensationsergebnisses aus dem Jahr 2014.

    grafik: apa

    Grüne legen leicht zu

    Die Grünen bleiben mit 14,4 Prozent (plus 1) weitgehend stabil. Die bisherige Ein-Mann-Fraktion der Liste Salz erreichte 2,5 Prozent (minus 0,9) und wird weiter im Stadtparlament vertreten sein.

    In Mandaten heißt das im 40 Köpfe zählenden Salzburger Gemeinderat: 16 ÖVP (+8), 11 SPÖ (-4), Grüne 6 (+/-0), FPÖ 3 (-2), Neos 2 (-3), Salz und KPÖ je ein Mandat. In der nach dem Wahlergebnis proportional zusammengesetzten Stadtregierung werden voraussichtlich ÖVP und SPÖ je zwei Sitze haben, die Grünen behalten ihren Regierungssitz. Für die ÖVP dürfte Barbara Unterkofler in die Stadtregierung zurückkommen. Unterkofler war 2014 als Neos-Vertreterin überraschend in die Regierung gerutscht und hat dann vor wenigen Monaten die Seiten gewechselt und bei der ÖVP angedockt.

    grafik: apa

    Ebenfalls deutlich das Ergebnis der Bürgermeisterdirektwahl. Hier kommen Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) in die Stichwahl am 24. März. Auinger liegt mit 30,7 Prozent deutlich vor dem Ergebnis seiner Partei und hat in der Stichwahl gegen den Favoriten Preuner (41,3 Prozent) zumindest theoretisch noch Chancen. Abgeschlagen war in der Bürgermeisterwahl Martina Berthold von den Grünen mit rund zwölf Prozent.

    Diese Ergebnisse sind inklusive der Briefwahlstimmen, deren Ergebnis erst gegen 22 Uhr feststand.

    Wahlbeteiligung im Keller

    Die in der Stadt Salzburg traditionell niedrige Wahlbeteiligung blieb auch diesmal im Keller. Sie lag am Sonntag in der Landeshauptstadt – inklusive der bereits ausgezählten Briefwahl – bei 48,23 Prozent.

    Stadt Hallein ist wieder rot

    Gemeinsam mit der Landeshauptstadt wählten auch in allen anderen 118 Salzburger Gemeinden die Bürger und Bürgerinnen ihre Gemeindevertretungen sowie ihren Bürgermeister und (seltener) ihre Bürgermeisterin. Naturgemäß sind dabei lokale und regionale Faktoren ausschlaggebend, was sich auch in den oft völlig unterschiedlichen Detailergebnissen niederschlägt.

    So hat beispielsweise die ÖVP in dem durch die Krise des Skigebiets Gaißau-Hintersee arg gebeutelten Krispl (Tennengau) massiv an SPÖ und FPÖ verloren. Umgekehrt können sich die Schwarzen in Fusch an der Glocknerstraße und in Viehhofen (beide Pinzgau) über enorme Zugewinne freuen. In Viehhofen waren es gleich plus 27 Prozent.

    Die SPÖ wiederum verlor die Bürgermeistersessel etwa in den Lungauer Gemeinden Muhr und Mariapfarr und in der Pinzgauer Gemeinde Bruck an der Glocknerstraße. Auch in Untertauern (Pongau) regiert nicht mehr die SPÖ – aber derselbe Bürgermeister. Hans Habersatter wurde mit 67,7 Prozent wiedergewählt. Er trat aber bereits letzten Sommer aus der SPÖ aus und kandidierte mit seiner eigenen Liste.

    Die Grünen hatten in ihrer ehemaligen Hochburg Kuchl (Tennengau) ein sattes Minus von elf Prozentpunkten hinzunehmen und wurden halbiert. Trotz aller lokalen Feinheiten zeigen die Gemeindewahlen in Salzburg eine Tendenz: Das Land wird schwärzer.

    Bei den in Salzburg direkt gewählten Bürgermeistern wird es neben der Stadt Salzburg noch in elf weiteren Gemeinden zu einer Stichwahl kommen. Darunter in Straßwalchen und in Zell am See.

    Stichwahl in Hallein

    Von besonderem Interesse ist das Ergebnis in der zweitgrößten Stadt des Landes, Hallein. Im ehemals sozialdemokratisch dominierten Industriekonglomerat regierten mehrere Perioden lang ÖVP-Bürgermeister und eine schwarze Mehrheit. Die SPÖ konnte Hallein mit 37,3 Prozent zurückerobern, knapp dahinter landete die ÖVP mit 34,2 Prozent, die Grünen sind mit 12,2 Prozent knapp vor der FPÖ (11,8 Prozent). Die Neos kommen auf 4,5 Prozent. Alexander Stangassinger (SPÖ) und Maximilian Klappacher (ÖVP) sind in der Bürgermeisterstichwahl.

    Bundesweit hatten einige Interessierte wohl neugierig auf das Ergebnis aus dem Flachgauer Großgmain gewartet. Hier ist die ehemalige FPÖ-Bundesparteisekretärin Marlene Svazek als Bürgermeisterkandidatin angetreten. Die FPÖ landete auf Platz zwei, Bürgermeister bleibt Sebastian Schönbuchner (ÖVP). (Thomas Neuhold, Stefanie Ruep, 10.3.2019)

    • Nun hat sich die ÖVP auch in der Stadt Salzburg durchgesetzt.
      foto: apa/barbara gindl

      Nun hat sich die ÖVP auch in der Stadt Salzburg durchgesetzt.

    • Erstmals seit 1945 wird Salzburg "schwarz" oder eben "türkis".
      foto: apa

      Erstmals seit 1945 wird Salzburg "schwarz" oder eben "türkis".

    • Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) nach der Stimmabgabe in Salzburg.
      foto: apa

      Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) nach der Stimmabgabe in Salzburg.

    • Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) bei der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse im Schloss Mirabell am Sonntag.
      foto: apa/gindl

      Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) bei der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse im Schloss Mirabell am Sonntag.

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