Wiens Bürgermeister Ludwig will IS-Kämpfer ausbürgern

    6. März 2019, 18:59
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    Der Mann könnte der erste österreichische Jihadist werden, der seinen Pass verliert

    Wien – Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat im Fall des mutmaßlichen IS-Kämpfers aus Österreich, den kurdische Einheiten vor wenigen Tagen gefasst haben, die zuständige Magistratsabteilung 35 beauftragt, den Fall zu prüfen. Diese hat inzwischen das Verfahren zur Entziehung der Staatsbürgerschaft eingeleitet, berichtet der "Kurier".

    Langwieriger Rechtsweg

    Der mutmaßliche IS-Kämpfer hat laut "Kurier" offenbar eine österreichisch-türkische Doppelstaatsbürgerschaft. Hier wolle der Wiener Bürgermeister ansetzen: Laut Gesetz ist die Entziehung der Staatsbürgerschaft dann möglich, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Wien setzt laut "Kurier" bei dem nun folgenden Ermittlungsverfahren auf die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Dann soll dem Mann die Aberkennung schriftlich zugestellt werden. Damit es – auch in seiner Abwesenheit – als zugestellt gelte, steht der Stadt laut "Kurier" ein langwieriger Rechtsweg bevor. (APA, 6.3.2019)

    • Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hat das zuständige Magistrat beauftragt, den Entzug der Staatsbürgerschaft zu prüfen.
      foto: apa/hans klaus techt

      Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hat das zuständige Magistrat beauftragt, den Entzug der Staatsbürgerschaft zu prüfen.

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