Wahltag in Salzburg, der Stadt der Nichtwähler

    7. März 2019, 11:00
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    In der Landeshauptstadt wird am Sonntag gewählt, vieles deutet auf eine Bürgermeisterstichwahl am 24. März hin

    Salzburg – Wenn kommenden Sonntag neben den anderen 118 Salzburger Gemeinden auch in der Stadt Salzburg ein neuer Gemeinderat und ein Bürgermeister gewählt werden, dann steht eines mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bereits fest: Der direkt zu wählende Bürgermeister der Landeshauptstadt wird erst in der Stichwahl am 24. März gekürt werden.

    Die Paarung wird dann voraussichtlich Harald Preuner (ÖVP) gegen Bernhard Auinger (SPÖ) lauten. Das wäre die Neuauflage der Bürgermeisterwahl vom Dezember 2017. Damals konnte sich Preuner in der nach dem Rücktritt von Heinz Schaden (SPÖ) notwendig gewordenen Bürgermeisterwahl denkbar knapp durchsetzen. Preuner lag 294 Stimmen vor Auinger.

    SPÖ will Platz eins verteidigen

    Für die Gemeinderatszusammensetzung sind Prognosen wesentlich schwieriger. Neben den etablierten Fraktionen SPÖ, ÖVP, Bürgerliste/Grüne, Neos und FPÖ haben auch die bisherige Ein-Mann-Fraktion der Liste Salz und das Wahlbündnis KPÖplus Chancen auf einen Einzug in den Gemeinderat. Der FPÖ-Abspaltung FPS und der Partei die Linke werden wenig Chancen auf ein Mandat eingeräumt.

    Bei den Gemeinderatswahlen 2014 konnte sich jedenfalls die SPÖ mit 33 Prozent klar durchsetzen, dahinter rangierten ÖVP (19,4), Bürgerliste/Grüne (13,5), Neos (12,4) und FPÖ (12,4 Prozent). Wobei die Neos 2014 um wenige Stimmen vor die FPÖ gerutscht waren und so den Sprung in die proportional zum Wahlergebnis zusammengesetzte Stadtregierung schafften und die Blauen aus der Regierung drängte. So gut wird es den Pinken diesmal laut Umfragen wohl nicht ergehen. Sie laborieren an der schlechten Performance ihrer Stadträtin Barbara Unterkofler, die noch dazu vor einigen Monaten zur ÖVP übergetreten ist.

    Lagerwahlkampf

    Dazu kommt, dass die Neos im Lagerwahlkampf Schwarz-Blau gegen Rot-Grün unterzugehen drohen. Vieles deutet jedenfalls auf eine Richtungswahl hin: Preuner und vor allem der als "Schattenbürgermeister" geltende schwarze Gemeinderatsklubobmann Christoph Fuchs wollen die aktuelle rot-grüne Mehrheit mit allen Mitteln, also auch mithilfe der FPÖ brechen.

    Zur Disposition stehen dann die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt oder der in der Landeshauptstadt besonders strenge Schutz des Grünlandes. Gemeinsam wollen Schwarz-Blau auch eine Stadtwache in Salzburg installieren.

    SPÖ und ÖVP gleichauf

    Geht es nach einer Umfrage der Bezirksblätter, wird es am Wahlsonntag wohl ziemlich eng hergehen. Das Gratisblatt sieht ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ÖVP und SPÖ bei rund 32 Prozent. Auch das Rennen um den dritten Platz soll demnach zwischen der grünen Bürgerliste und der FPÖ bei rund 13 Prozent ausgetragen werden. Abgeschlagen liegen die Neos bei vier Prozent, knapp dahinter würde laut der Umfrage auch KPÖ plus den Einzug mit drei Prozent schaffen.

    Platz drei wird entscheidend

    Die Umfragen der Parteien fielen freilich etwas anders aus. Die von der grünen Bürgerliste beauftragte Umfrage vier Monate vor der Wahl sah die Stadtgrünen fast gleichauf mit SPÖ und ÖVP bei je rund 22 Prozent. Die Umfrage der ÖVP hingegen prognostizierte ebenfalls ein knappes Rennen zwischen Rot und Schwarz.

    Interessant ist nicht zuletzt, wer auf Platz drei landet. Rangieren beispielsweise die Grünen hinter den Freiheitlichen, könnte das ihr Ausscheiden aus der Stadtregierung bedeuten, in der sie seit 1992 durchgehend vertreten sind.

    Mehrheit geht nicht wählen

    Entscheidend wird die in der Stadt Salzburg sein, auch, ob es die Parteien schaffen, ihre Klientel überhaupt zu den Urnen zu bewegen. 2014 lag die Beteiligung bei schwachen 49,7 Prozent, bei der Bürgermeisterstichwahl Ende 2017 gingen nur mehr rund 42 Prozent wählen.

    "Unbeweglichkeit als geistige Haltung"

    Dass die Wahlbeteiligung in Salzburg so gering ist, wird oft mit Resignation und Ohnmachtsgefühlen der Wähler und Wählerinnen angesichts des Stillstandes in der Verkehrs- oder der Wohnungspolitik begründet. Eine These, die für den Salzburger Politikwissenschafter Franz Kok "nicht von der Hand zu weisen" ist. Wörtlich diagnostiziert Kok "Immobilismus", also "Unbeweglichkeit als geistige Haltung".

    Der Wissenschafter ortet zudem ein grundsätzliches Strukturproblem: Der Zentralraum sei funktional als Agglomeration anzusehen, raumordnungsrechtlich und kommunalpolitisch sei man aber in Dorfgemeinschaften organisiert: "Das kann auf Dauer nicht gutgehen." (Thomas Neuhold, Stefanie Ruep, 7.3.2019)

    • Harald Preuner konnte 2017 denkbar knapp den Bürgermeistersessel für die ÖVP erobern, auf dem ....
      foto: apa/gindl

      Harald Preuner konnte 2017 denkbar knapp den Bürgermeistersessel für die ÖVP erobern, auf dem ....

    • ... Bernhard Auinger von der SPÖ nach der Wahl am Sonntag Platz nehmen will.
      foto: apa/gindl

      ... Bernhard Auinger von der SPÖ nach der Wahl am Sonntag Platz nehmen will.

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