Grazer Opposition mit gemeinsamer Stimme gegen die Gondel

    1. März 2019, 17:30
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    KPÖ, SPÖ, Grüne und Neos für rasche Befragung zu Plabutsch

    Graz – Sie ist eine der zahlreichen Ideen des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl (ÖVP): die Gondel auf den Grazer Hausberg Plabutsch um rund 35 Millionen Euro. Olympia und die Tiefgarage am Eisernen Tor sind vom Tisch, um eine U-Bahn und den Schiffsverkehr auf der Mur wurde es zuletzt leiser, an der Trockenlegung des für das Klima der überhitzten Stadt wichtigen Mühlgangs hält er noch fest. Und gemeinsam mit Vizestadtchef Mario Eustacchio (FPÖ) will Nagl die Gondel bauen.

    Umstritten

    Da das umstritten ist und die KPÖ, zweitstärkste Fraktion im Grazer Rathaus, über 2000 Stimmen für eine Volksbefragung zu dem Projekt sammelte, erklärten Nagl und Eustacchio sich schließlich zu dieser bereit. Allerdings erst für Frühjahr 2020. Das ist der Grazer Opposition zu spät, weshalb sich KPÖ, SPÖ, Grüne und Neos am Freitag erstmals für eine Pressekonferenz zusammentaten und "mit einer Stimme" sprachen, wie sie betonten. Schon 2017 wurden "500.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bewilligt, die nie ganz veröffentlicht wurde", kritisierte KPÖ-Stadträtin Elke Kahr, die befürchtet, dass die "PR-Maschinerie" Nagls bis 2020 wie bei dessen "Olympia-Traum" noch mehr Geld verschlingen werde. Eine halbe Million könnte bis zur Befragung in Detailplanungen und Behördenverfahren fließen.

    Gegen Beteiligungslimit

    Die grüne Stadträtin Judith Schwentner lehnt auch ein von ÖVP und FPÖ geplantes Quorum, also ein Beteiligungslimit, ab. "Wer an einer Volksbefragung teilnimmt, hat das Recht, ernst genommen zu werden", so Schwentner, die auch betont, dass ein Quorum weder im Volksrechtegesetz noch bei Wahlen verankert sei.

    SPÖ-Klubchef Michael Ehmann forderte einen "im Sinne der Objektivität korrekten Vorlauf". Auch Kritiker des Projekts sollten in stadteigenen Medien und Webseiten Platz für ihre Infos bekommen. Neos-Gemeinderat Niko Swatek forderte diese Objektivität auch bei der Formulierung der Fragen. (cms, 2.3.2019)

    • V.l.n.r.: Neos-Gemeinderat Niko Swatek, Verkehrsstadträtin Elke Kahr (KPÖ), Grünen-Umweltstadträtin Judith Schwentner (Grüne) und SPÖ-Klubchef Michael Ehmann fordern unisono eine Volksbefragung zur Gondel möglichst bald.
      foto: apa/gemeinderatsklub spö graz

      V.l.n.r.: Neos-Gemeinderat Niko Swatek, Verkehrsstadträtin Elke Kahr (KPÖ), Grünen-Umweltstadträtin Judith Schwentner (Grüne) und SPÖ-Klubchef Michael Ehmann fordern unisono eine Volksbefragung zur Gondel möglichst bald.

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