Burgenlands Landeshauptmann Niessl tritt ab: Das war's dann

    Porträt mit Video28. Februar 2019, 07:00
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    Nach Erwin Pröll und Michael Häupl tritt mit Hans Niessl der dritte große Alte der Ostregion zurück in den eigenen Schatten

    Am Donnerstag wird Hans Niessl seine letzte Amtshandlung vollziehen. Er übergibt das pannonische Zepter an Hans Peter Doskozil. Niessl zieht sich nach knapp mehr als 18 Jahren – 6.636 Tagen, wie die penible Austria Presse-Agentur unlängst errechnet hat – aufs Altenteil einer gerade in Gründung befindlichen Consulterei zurück. Er tut das in allen Ehren und weitgehend ohne schlechte Nachred'. Im Burgenland ist so was durchaus erwähnenswert.

    Ins Amt gewirbelt hat den damals 49-Jährigen ja der Bank-Burgenland-Skandal, der Beinahekollaps der Landesbank. Karl Stix blieb im Jahr 2000 wenig anderes übrig, als den Hut zu nehmen. Nach dem Rückzug des eigentlichen Kronprinzen war Hans Niessl der Notnagel.

    foto: cremer
    Hans Niessl zieht sich nach knapp mehr als 18 Jahren aus der Politik zurück.

    Dass der haltbar eingeschlagen werden könnte, glaubte auch in der SPÖ kaum jemand. Außer Norbert Darabos. Der Landesgeschäftsführer managte mit einem kuriosen Wahlkampf rund ums Thema Fußball die Kampagne des weithin unbekannten Bürgermeisters und Regionalligakickers. Er rasierte ihm den Schnauzer ab, nahm ihm aus schrifttechnischen Gründen das scharfe S weg, ließ ihn für Flugvolleys posieren.

    Überraschungssieger

    Die SPÖ verlor nicht nur nicht. Der kleine Seewinkler – seit 1987 Bürgermeister von Frauenkirchen, seit 1996 im Landtag, seit 1999 Klubobmann – legte gar um mehr als zwei Prozentpunkte zu. Das Burgenland blieb in der eben angebrochenen schwarz-blauen Zeit neben Wien das einzig rote Land.

    Diese Wahl zeigt gut, was den Hans Niessl auch die folgenden Jahre charakterisieren sollte: dass er sich verbeißen kann in etwas (aber durchaus auch in jemand); dass er konsequent ein Ziel verfolgen kann bis hin zur Sturheit; dass er kein Feingeist ist, Ellenbogen nicht nur dafür hat, um sich aufzustützen; dass er aber – einmal Kicker, immer Kicker – einen Zug zum Tor hat; und dass er – ja – einen ungeheuren politischen Riecher hat.

    Allergie gegen Schwarz

    Die ÖVP, das wurde schon in der ersten Amtszeit klar, konnte er nicht riechen. Mag sein, die Vehemenz, mit der die schwarz-blaue Bundesregierung sich in den Banken-Wahlkampf gedrängt hatte, hat ihn überreizt. Wahrscheinlicher ist, er hegte die von den Altvorderen übernommene Scheu bis Abscheu vor den Schwarzen.

    foto: land burgenland
    Norbert Darabos hat Hans Niessl – hier beim Handshake mit Alois Schwarz, dem damaligen schwarzen Bürgermeister von Eisenstadt – aus Wahlkampfgründen rasiert.

    Alles schien ihm besser, als mit denen eine Regierungsbank teilen zu müssen, wozu der Proporz ihn noch zwang. Es führt aber eine direkte Linie vom "freien Spiel der Kräfte", das er in seiner ersten Amtszeit mithilfe der erstmals in den Landtag gekommen Grünen umsetzte, bis zur proporzbefreiten rot-blauen Koalition 2015. Über die hat man dann in der eigenen Partei die Nase gerümpft. Aber Naserümpfen ist was anderes als einen Riecher haben.

    Die große, machiavellistische Geste des Erwin Pröll hat er nie gehabt. Genauso wenig die geistsprühende Grandezza eines Michael Häupl. Dafür hat Hans Niessl nie nur bis Dienstagmittag gearbeitet, obwohl er ja ein Lehrer gewesen ist.

    Über Arbeit – da ist er ganz der Burgenländer – macht man keine Witze. Man erledigt sie. Und wenn sie erledigt ist, sucht man sich eine neue. Seine Generation – Jahrgang 1951 ist er – tat das stets übers Maß hinaus. Als er sich 2014 sechs Rippen gebrochen hat – bei einem slapstickartigen Missgeschick, wie er erzählte -, erschien er dennoch wie selbstverständlich bei der Landtagssitzung. Burgenländer halt: Hauptsach', es rennt die Mischmaschin'.

    Karl Stix hat damit begonnen, das Burgenland ab 1995 an die Förderkrippen der Europäischen Union zu führen. Das weiterzuführen war dem Nachfolger beschieden. Entgegen weitverbreitetem Dafürhalten ist das europäische Förderwesen vor allem ziemlich arbeitsintensiv und sehr kontrolliert. Eine Brüsseler Milliarde, aufgedoppelt von Bund und Land, löste einen Investitionsschub von vier Milliarden Euro aus. Gewaltig für ein Land mit einem Jahresbudget von einer Milliarde.

    foto: apa/robert jaeger
    Hans Niessl hat nie nur bis Dienstagmittag gearbeitet.

    Es ist was gemacht worden daraus. Dass Hans Niessl so viele Eröffnungsbänder hat durchschneiden, so viele Spatenstiche hat absolvieren dürfen wie kein Landeshauptmann zuvor, ist ein schöner Kollateralnutzen. Der Aufschwung wird wohl mit seinem Namen verbunden bleiben. Die Ära Niessl mit all ihren Windrädern, die 150 Prozent des Eigenbedarfs erzeugen. Ja: eine Erfolgsgeschichte.

    Autokrat

    Dass so was zuweilen zu Kopf steigen kann, ist wohl unvermeidlich. Er ist nicht der erste Langzeitlandeshauptmann, dem aus der Macht auch die Allüren gewachsen wären. Der fleißige, umsichtige, lernende Hans Niessl des Jahres 2000, der 2005 sogar die Absolute erreichte, wurde über 2010 (minus vier Prozentpunkte) und 2015 (minus sechs) zu einem, den nicht nur Weggefährte Gerhard Steier, einst Landtagspräsident, einen "Autokraten" nennt. Kollege Peter Rezar, einst Gesundheitslandesrat und immer noch roter Landtagsabgeordneter, erinnert das "System Niessl fast schon an Nordkorea". Mag sein, das sind eben jene Späne, die jeder Machtmensch in Kauf zu nehmen hat, wenn er den Hobel ansetzt. Macht kostet Freunde. Und manchmal mehr als die.

    Dass ein anderes Feuer in Hans Niessl gebrannt hätte als das kalte, eine gute Arbeit abzuliefern, war nie zu spüren. Selbst dort, wo es wallte in ihm, beim Schulthema, klang er zwar nie ermüdet, aber oft ermüdend. "Jetzt", raunten die Journalisten einander zu bei so mancher Pressekonferenz, "kommt er gleich auf die Maturantenquote." Und schon kam er auf die Maturantenquote zu sprechen und darauf, wie sehr das Burgenland sich wegentwickelt habe vom Land der Schulschande, von dem Theodor Kery noch gesprochen habe. Man kannte einander. Niessl war berechenbar. Nicht der geringste Vorzug, den ein Politiker haben kann. Erst in den vergangenen Jahren, seit 2015, schlich sich auch ein wenig Lockerheit ins Auftreten. In sein Abtreten angesichts seines Nachfolgers sogar Freude; eine am eigenen Riecher.

    Ein Häferl freilich war er auch. Im Vorfeld der Landtagswahl 2010 wollte Maria Fekter, die schwarze Innenministerin, in Eberau ein Asyl-Erstaufnahmezentrum einrichten. Niessl kämpfte dagegen nicht wie ein Löwe, sondern wie ein Pitbull: bissig. Die Kontrahenten fingen an, einander ähnlich zu werden. Bis hin zur Stimmlage. Es war ein bisschen gespenstisch.

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    Hans Niessl lobt in seiner Abschiedsrede die Zusammenarbeit mit Amtskollegen. Die Übergabe sei von Wehmut begleitet, doch die Dankbarkeit überwiegt.

    2015 – Niessl hielt die Nase in den Wind und roch tiefes Schwarz – brachte er die SPÖ in Schieflage mit seiner rot-blauen Koalition. Der zeitweilige Liebesentzug des Barockmenschen Michael Häupl war, Niessls Beteuerungen zum Trotz, fast wie ein Wirkungstreffer. Die Wiener SPÖ brach sogar mit der Tradition, sich im Frühjahr in Rust zur Klausur zu treffen. Mittlerweile ist man aber eh wieder gut. Im März geht es nach Frauenkirchen in die St. Martins Therme & Lodge.

    Der Volksmund, das alte Schandmaul, nennt diese schöne Einrichtung längst schon St. Niessls Gedächtnistherme. (Wolfgang Weisgram, 28.2.2019)

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