Was seit dem Gipfel in Singapur passiert ist, und was in Hanoi auf dem Programm steht

    26. Februar 2019, 15:00
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    Große Worte, zweifelhafte Wirkung: Die Beschlüsse, die Trump und Kim in Singapur gefasst haben, waren schwammig. Nun ist Konkretes gefragt

    Singapur

    Dünner Inhalt, wichtige Symbolik: Das Urteil der Experten nach dem Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un am 12. 6. 2018 fiel gemischt aus. Vier Punkte umfasste damals die gemeinsame Erklärung, vieles schwammig formuliert. Ob sie wirklich erfüllt wurden, ist nicht immer klar:

    1. Die USA und die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) verpflichten sich, eine neue Form der Beziehungen aufzunehmen, so wie es dem Wunsch ihrer Völker nach Friede und Wohlstand entspricht.

    In jenem Punkt, der vermutlich am schwierigsten auszudefinieren ist, gibt es gemischte Signale: Immer wieder gab es Treffen, nicht immer endeten sie mit freundlichen Worten. Eine "neue Form der Beziehungen" im Sinne formeller diplomatischer Verbindungen gibt es bisher nicht.

    2. Die USA und die DPRK verstärken ihre Bemühungen, einen haltbaren und stabilen Frieden auf der Koreanischen Halbinsel zu schaffen.

    Auch hier sind allgemeine Bemühungen festzustellen – etwa die stark zurückgefahrenen US-/südkoreanischen Manöver. Der Kern dieses Punktes, ein Friedensvertrag für den seit 1953 im Waffenstillstand befindlichen Koreakrieg, ist bisher nicht erfüllt.

    3. Die DPRK verpflichtet sich, in Richtung einer Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zu arbeiten.

    Nordkorea hat seit dem Gipfel keinen neuen Atomtest durchgeführt und ein – womöglich vorher schon defektes – Atomtestgelände gesprengt. Laut Berichten arbeitet der Staat aber weiter am Ausbau seines Atomarsenals. Auch die USA haben keine Abrüstungsanstrengungen erkennen lassen.

    4. Die USA und die DPRK verpflichten sich, sterbliche Überreste Kriegsgefangener und Vermisster des Koreakriegs an den anderen zu überstellen.

    Die sterblichen Überreste dutzender US-Soldaten wurden im Juli überstellt.


    Hanoi

    Kim Jong-un reiste tagelang im Zug, Montag wollte er an der chinesisch-vietnamesischen Grenzstation Đồng Đăng ankommen. Donald Trump will heute, Dienstagmittag, in die Air Force One einsteigen. Daraus ergibt sich: Trump wird am Abend in Hanoi landen, Kim – der von Đồng Đăng mit dem Auto anreist – ist dann schon da. Und damit ist schon erzählt, was an konkretem Gipfelprogramm bekannt ist. Vermutet wird, dass es am Mittwoch Arbeitsgespräche gibt, um Donnerstag in die Details einzutauchen. Folgende Punkte stehen wohl auf der Agenda:

    • Definitionsfragen Die "Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel" ist schnell versprochen – vor allem dann, wenn jede Seite Unterschiedliches meint. Abrüstung und strenge Kontrollen in Nordkorea oder nur Verzicht auf Atomtests? Ein Ende der US-Militärübungen oder ein Abzug der US-Truppen samt atomarem Schutzschild aus der Region? In Singapur haben sich Trump und Kim auf das Ziel geeinigt. In Hanoi gilt es zu sehen, ob sie sich darauf einigen können, was gemeint ist.

    • Atomanlagen Auch ohne einen umfassenden Deal könnte es einige Schritte geben. Im Vorfeld war von einer Stilllegung der nordkoreanischen Atomanlage Yongbyon die Rede, in der große Teile des nordkoreanischen Uran und das gesamte Plutonium hergestellt werden. Das wäre kein entscheidender, aber ein großer Schritt.

    • Friede Nordkorea, Südkorea und China wünschen ihn – doch die USA zögern: Der Koreakrieg, seit 1953 im Waffenstillstand, könnte durch einen Friedensvertrag offiziell enden. Weil damals auch die USA (als Führer einer UN-Truppe) und China Kriegsparteien waren, brauchen Pjöngjang und Seoul deren Signaturen (und vermutlich die Zustimmung der UN-Generalversammlung). Washington fürchtet, ein Friede könnte das Ende der Allianz mit Südkorea bedeuten. Gleiches schwant Hardlinern in Seoul. (Manuel Escher, 26.2.2019)
    • Bestens gelaunt spazierten Donald Trump und Jong-un im Juli durch den Garten des Capella Resort in Singapur.
      foto: ap / evan vucci

      Bestens gelaunt spazierten Donald Trump und Jong-un im Juli durch den Garten des Capella Resort in Singapur.

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