Oppositionsabgeordnete in Albanien wollen ihre Mandate niederlegen

    19. Februar 2019, 11:11
    2 Postings

    Demokraten fordern Rücktritt des sozialistischen Premiers Rama und Neuwahlen

    Tirana – Die Abgeordneten von sieben Oppositionsparteien im albanischen Parlament haben die Niederlegung ihrer Mandate angekündigt. Sie folgten einer Initiative der größten Oppositionspartei, der Demokraten (PD) unter Lulzim Basha, berichtete das Nachrichtenportal "exit.al" am Dienstag. Die Parteien wollen den Rücktritt von Ministerpräsident Edi Rama sowie vorgezogene Neuwahlen erzwingen.

    Den Angaben zufolge wollen sich der Protestaktion 65 der 140 Abgeordneten der 2017 gewählten Volksvertretung anschließen.

    Gewalttätige Proteste

    Der Sozialistischen Partei (PS) von Rama werfen sie Wahlbetrug und Korruption vor. PD-Chef Basha begründete den Schritt am Montag mit dem zum Teil gewalttätigen Protest tausender PD-Anhänger am Samstag in der Hauptstadt Tirana. "Die Bürger wollen eine von ihnen gewählte und nicht eine von den Verbrechern und Dieben der oligarchischen Elite eingesetzte Regierung", sagte er.

    Parlamentsboykotte der jeweiligen Opposition unter wechselnden Regierungen sind in Albanien nicht ungewöhnlich. Eine massenhafte Niederlegung der Mandate durch die Opposition ist jedoch beispiellos. (APA, 19.2.2019)

    Share if you care.