Justizministerium diskutierte offenbar Amtsenthebung Trumps

    14. Februar 2019, 18:02
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    Laut dem früheren stellvertretende FBI-Direktor Andrew McCabe wurde darüber im Zuge des Rauswurfs von James Comey beraten

    Washington – Das US-Justizministerium hat im Zuge des Rauswurfs des FBI-Direktors James Comey ernsthaft über die Möglichkeit einer Amtsenthebung von Präsident Donald Trump diskutiert. Das sagte der frühere stellvertretende FBI-Direktor Andrew McCabe in einem Interview des CBS-Magazins "60 Minutes", das in Teilen am Donnerstag öffentlich wurde und aus dem die "New York Times" zitierte.

    Er selbst habe am Tag nach dem Rauswurf Comeys mit Trump gesprochen und sei besorgt gewesen, dass auch er selbst entlassen werden würde. Seine Sorge sei gewesen, dass der Russland-Fall dann sehr schnell und "ohne Spuren zu hinterlassen über Nacht" verschwinden würde.

    Gespräche über Impeachment

    Demnach soll es auch Gespräche gegeben haben, ob gegen Trump ein Amtsenthebungsverfahren auf der Grundlage des 25. Verfassungszusatzes angestrengt werden könne. Dieser besagt, dass Präsidenten abgesetzt werden können, wenn ihr Gesundheitszustand die Amtsführung nicht mehr erlaubt.

    "Es gab Treffen im Justizministerium, bei denen diskutiert wurde, ob der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts zusammengebracht werden könnten, um den Präsidenten nach dem 25. Verfassungszusatz zu entlassen", sagte Scott Pelley, der McCabe interviewt hatte.

    Ausstrahlung am Sonntag

    "Die höchsten Chargen in der Strafverfolgung in den USA versuchten herauszufinden, was man mit dem Präsidenten anstellen könnte", sagte Pelley auf der Grundlage der Aussagen McCabes. Das volle Interview soll am Sonntag ausgestrahlt werden.

    Trump reagierte auf das Interview am Donnerstag auf Twitter und überzog McCabe mit Schmähungen. McCabe gebe vor, ein "armer kleiner Engel" zu sein, habe in Wahrheit aber eine große Rolle dabei gespielt, Hillary Clinton zu helfen. Clinton hatte gegen Trump für das Präsidentenamt kandidiert. McCabes Ehefrau habe viel Geld von Clinton erhalten, behauptete Trump. McCabe selbst sei eine Marionette des Vertraulichkeiten ausplaudernden James Comey gewesen. "McCabe ist eine Schande für das FBI und eine Schande für unser Land", schrieb Trump. (APA, 14.2.2019)

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