Liste Jetzt lockt weiter mit Angebot für EU-Wahl – doch Grün blockt ab

    8. Februar 2019, 16:29
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    Auch Klubchef Zinggl hofft auf grünes Einlenken – Politexpertin sieht Neos als Gewinner bei einem Duell Kogler versus Voggenhuber

    Wien – In den TV-Duellen vor der Europa-Wahl im Mai werde Johannes Voggenhuber zwar sicher reüssieren, glaubt Wolfgang Zinggl, Klubchef der Liste Jetzt, vormals Pilz, die den grünen Ex-EU-Parlamentarier unterstützt. Doch dass sich dort auch Werner Kogler, Chef der Grünen sowie deren EU-Frontmann, und Voggenhuber als Konkurrenten gegenübersitzen werden, hält auch Zinggl für "problematisch".

    Noch sei die letzte Chance aber nicht vertan, glaubt er, daher "werden wir weiter versuchen, eine Zusammenarbeit aufzubauen". Wie berichtet, drängen auch die ersten Grünen, konkret Kärntens Ex-Landesrat Rolf Holub und Lambert Schönleitner, Chef der steirischen Landesgruppe, Kogler und Voggenhuber zu einer Fusion der Kräfte im Wahlkampf.

    foto: apa / herbert p. oczeret
    Noch sei die letzte Chance nicht vertan, glaubt Jetzt-Klubchef Wolfgang Zinggl, daher "werden wir weiter versuchen, eine Zusammenarbeit aufzubauen".

    Voggenhuber selbst legt Wert auf die Feststellung, dass es mit einem vereinten Antritt "nicht so schlecht ausgesehen" habe. Ins STANDARD-Forum postete er am Freitag: "Seit Sommer 2018 gibt es von mir Signale über eine Wahlplattform an die Grünen. Seit November gab es drei vielstündige Verhandlungsrunden mit Werner Kogler, in denen sich durchaus Chancen einer Kooperation abzeichneten, die erst Mitte Januar von den Grünen abrupt zurückgewiesen wurden." Zu Wochenbeginn habe er den Grünen also über die Medien nur ausrichten lassen, "dass wir die Einladung bis zu ihrem Bundeskongress am 15. März aufrecht erhalten".

    Bruno Rossmann, ebenfalls Jetzt-Klubchef, will zu der Debatte "gar nix" mehr sagen. Nur so viel: Die Einladung an die Grünen, auf Platz zwei hinter Voggenhuber zu kandidieren, sei ausgeschlagen worden, daher "ist die Entscheidung gefallen".

    Grün muss auf Stimmzettel

    Wahlstrategisch, erklärt der Politologe Peter Filzmaier, hätte es zwar Sinn gemacht, mit vereinten Kräften anzutreten, auch gäbe es inhaltlich kaum Knackpunkte zwischen den beiden Lagern – doch jetzt, mit Anlaufen des EU-Wahlkampfs, wäre es reichlich spät für das Errichten einer gemeinsamen Wahlplattform. Außerdem hätte penibel geklärt werden müssen, wie man es miteinander bei künftigen Wahlen halte.

    Da sich die Grünen mit einer vorläufigen Fusion der Kräfte aber nicht näher befasst hätten, bestünde nun tatsächlich die Gefahr, dass nur einer der beiden – Kogler oder Voggenhuber – mit einem Mandat ins EU-Parlament einzieht, für das es mindestens vier Prozent der Stimmen braucht. Immerhin verschaffe die aktuelle Diskussion den beiden nunmehrigen Gegnern Aufmerksamkeit, erklärt Filzmaier – neben dem Konkurrenzkampf zwischen ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas und FPÖ-Mann Harald Vilimsky.

    Denn der grüne Wahlkampfleiter Thimo Fiesel pocht weiterhin auf eine starke grüne Kandidatur für die Wähler, "eingebettet in die Gemeinschaft der Europäischen Grünen, die für Umwelt- und Klimaschutz, gesunde Lebensmittel, ein gerechtes Europa sowie gegen ein Europa der alten Nationalisten und neuen Rechtsextremen" eintreten. Nachsatz: "Es kann also kein Angebot sein, dass die Grünen nicht auf dem Stimmzettel zur Europa-Wahl draufstehen."

    foto: andy urban
    Bei einem "Silberrückenduell" im EU-Wahlkampf, meint Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle, werde es eine junge Gegenpersönlichkeit als Gewinnerin geben.

    Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle meint aber: Mit Sicherheit werde es eine Gewinnerin bei einem "Silberrückenduell" geben – und zwar Neos-Kandidatin Claudia Gamon, weil sie eine junge Gegenpersönlichkeit "zu den grantigen Herren" sei. (Walter Müller, Nina Weißensteiner, 8.2.2019)

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