Griechisches Parlament berät über Nato-Beitritt Nordmazedoniens

8. Februar 2019, 11:08
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Abstimmung am Abend – Ratifizierung gilt als sicher

Athen/Skopje – Im griechischen Parlament hat am Freitag eine Plenarsitzung zur Ratifizierung des Nato-Beitrittsprotokolls des künftigen Nordmazedoniens begonnen. Die Ratifizierung gilt als sicher, wie griechische Medien übereinstimmend berichteten. Die Abstimmung sollte am Freitagabend stattfinden.

Nach der erwarteten Absegnung des Beitrittsprotokolls durch das griechische Parlament soll Mazedonien alle internationalen Organisationen und alle Länder über seine Namensänderung in Nordmazedonien informieren.

Vertreter der 29 Nato-Staaten hatten am Mittwoch gemeinsam mit dem Außenminister Mazedoniens, Nikola Dimitrov, das sogenannte Beitrittsprotokoll in Brüssel unterzeichnet. Der Beitritt muss noch von allen anderen Parlamenten der Bündnisstaaten gebilligt werden.

Namensstreit

Bereits Ende Jänner hatte das Parlament in Athen ein Abkommen mit Skopje abgesegnet, demzufolge Mazedonien künftig Nordmazedonien heißen soll. Die Regierung in Athen hatte dies gefordert, weil auch eine nordgriechische Provinz Makedonien heißt und Gebietsansprüche befürchtet wurden. Griechenland blockierte aus diesem Grund bisher den Nato-Beitritt und die weitere Annäherung Mazedoniens an die EU.

Das Abkommen hatten die beiden Regierungschefs Griechenlands und Mazedoniens, Alexis Tsipras und Zoran Zaev, nach mehrmonatigen mühsamen Verhandlungen und trotz erbitterter Reaktionen der konservativen und nationalistischen Opposition im Sommer 2018 vereinbart. (APA, 8.2.2019)

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