EU-Kommission: Bereits 72 Prozent der Hassreden im Netz entfernt

    4. Februar 2019, 12:08
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    In 89 Prozent der Fälle erfolgte das Löschen durch Internet-Giganten innerhalb von 24 Stunden – Jourova: Weitere Unternehmen dem Verhaltenskodex beigetreten

    Bereits 72 Prozent der Hassreden seien aus dem Internet entfernt worden, teilte die EU-Kommission Montag bei der Präsentation des vierten Berichts des 2016 in die Wege geleiteten Verhaltenskodex' mit. Insgesamt sei der Kampf gegen Hassreden, Fake News und Desinformation erfolgreich. In 89 Prozent der Fälle sei das Löschen solcher Inhalte innerhalb von 24 Stunden erfolgt.

    Fortschritte

    Bei den ersten beiden Untersuchungen seien es lediglich 28 und 40 Prozent gewesen, in denen Hassreden aus dem Netz gelöscht wurden. Trotz der Fortschritte fordert die Brüsseler Behörde weitere Anstrengungen der Internet-Giganten auf diesem Gebiet.

    Der Vizepräsident der EU-Kommission Andrus Ansip erklärte, der Verhaltenskodex funktioniere, weil auch der Respekt vor der Meinungsfreiheit gewährleistet sei. Das Internet sei ein Ort, wo Menschen ihre Ansichten teilten und mit einem einfachen Klick Informationen erhielten. Niemand sollte sich deshalb unsicher oder bedroht fühlen.

    Bedrohung der freien Rede

    EU-Justizkommissarin Vera Jourova sagte, illegale Hassreden seien nicht nur ein Verbrechen, sondern auch eine Bedrohung der freien Rede und des demokratischen Engagements. Sie forderte die Internet-Unternehmen auf, ihre Rückmeldungen zu verbessern und die Transparenz zu stärken. Erfreut zeigte sich Jourova, dass 2018 auch Google+, Instagram, Snapchat und Dailymotion dem Verhaltenskodex beigetreten seien und eben erst in diesen Tagen sei die französische Plattform jeuxvideos.com dazu gekommen.

    Im Mai 2016 haben sich vier Internetriesen – Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube – sowie NGOs und die EU-Kommission zusammengeschlossen, um einen "Verhaltenskodex zum Vorgehen gegen illegale Hassreden" zu erstellen. Dieser sieht striktere Regeln bei Jugendschutz oder Werbung vor. Vergangene Woche hatte EU-Sicherheitskommissar Julian King ebenfalls Fortschritte bei der Bekämpfung von Hassreden und Fake News eingeräumt. Facebook sage zwar, dass die Zahl der falschen Benutzerkonten nur bei drei bis vier Prozent liege. Doch seien dies immer noch 80 bis 90 Millionen falsche Konten, so King. (APA, 4.2. 2019)

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