Anklage gegen Assange in den USA bleibt unter Verschluss

    31. Jänner 2019, 09:49
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    Richterin weist Antrag auf Offenlegung von Vorwürfen ab

    Die Anklage gegen Wikileaks-Gründers Julian Assange in den USA bleibt unter Verschluss. Die Bundesrichterin Leonie Brinkema aus Alexandria im Bundesstaat Virginia wies am Mittwoch einen Antrag auf Offenlegung der Organisation Reporters Committee for Freedom of the Press zurück. Es sei nicht "hinreichend sicher", dass der Fall existiere, erklärte Brinkema zur Begründung.

    Nicht unüblich

    Sie wies zudem darauf hin, dass es nicht unüblich sei, laufende Ermittlungen bis zur Festnahme eines Verdächtigen geheim zu halten. Die US-Justizbehörden streiten seit mehr als zwei Jahren ab, dass sie gegen Assange ermitteln und bereits eine Anklage gegen ihn vorbereitet haben. Im November kam dann durch eine Panne ans Licht, dass die Anklagepunkte gegen Assange offenbar bereits ausgearbeitet wurden. In einem Dokument aus einem anderen Fall wurde zweimal auf einen Fall "Assange" verwiesen.

    Wikileaks hatte 2010 hunderttausende geheime Dokumente aus der Kommunikation von US-Botschaften veröffentlicht, darunter über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange rechnet deswegen damit, dass ihm in den USA ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe drohen könnte.

    Vergewaltigungsvorwürfe

    2012 war Assange in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen, um einer Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte den Fall allerdings 2017 zu den Akten. Doch besteht nach wie vor ein britischer Haftbefehl, weil Assange 2010 gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll. Der 47-jährige Australier befürchtet, dass Großbritannien ihn beim Verlassen der Botschaft an die USA ausliefern könnte.

    Vergangene Woche hatten Assanges Anwälte die Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR) in einer dringenden Eingabe ersucht, die vollständige Offenlegung der in den USA vorliegenden Anklage gegen ihren Mandanten zu erreichen. Assange hofft darauf, dass ihn eine Offenlegung der Vorwürfe vor einer Festnahme in Großbritannien schützen könnte. (APA, 31.1. 2019)

    • Wikileaks-Gründers Julian Assange
      foto: reuters

      Wikileaks-Gründers Julian Assange

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