Rektorswahl in Salzburg: Hammerschmids Beschwerde abgewiesen

28. Jänner 2019, 17:01
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Beschwerde wegen Ungleichbehandlung von Ex-Ministerin wurde nicht stattgegeben – Wahl verschoben

Salzburg – Die quälend lange Posse um die Wahl des Rektors der Kunstuniversität Mozarteum hat Salzburg gerade erst hinter sich gebracht, jetzt herrscht auch bei der Nachbesetzung des Rektors der Universität Salzburg Chaos. Am Montag hätte der Universitätsrat eigentlich aus dem Dreiervorschlag des Senats einen Rektor wählen sollen. Doch stattdessen tagte eine Schiedskommission, nachdem Ex-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) sich gegen ihre Nichtnominierung wehrte.

Die SPÖ-Nationalratsabgeordnete stand zwar noch auf der Dreierliste der Findungskommission, die dem Senat vorgelegt wurde. Doch dieser entschied sich gegen sie und setzte stattdessen den Hauskandidaten und ehemaligen Vizerektor Rudolf Mosler auf Platz eins. Dahinter folgen die Vizerektorin der Uni Linz Brigitte Hütter und Hendrik Lehnert vom Universitätsklinikum in Lübeck.

Und schon war der Wirbel fertig: Hammerschmid meinte, dass ihre Ausbootung von langer Hand geplant gewesen sei, und wandte sich an den Arbeitskreis für Gleichbehandlung der Uni Salzburg. Dieser wies ihre Beschwerde zunächst zurück und ließ sie dann doch zu. Deshalb wurde jetzt die Schiedskommission eingeschalten.

Persönliche Verstrickungen

Wie tief die sprichwörtlichen Hackeln inzwischen in Salzburg fliegen, zeigen diverse anonym verfasste, interne Schreiben, die auch dem STANDARD vorliegen. Demnach gilt die Vorsitzende des Arbeitskreises für Gleichbehandlung als Vertraute des Arbeits- und Wirtschaftsrechtlers Mosler.

Doch auch in der Schiedskommission haben persönliche Verstrickungen im Vorfeld für Aufsehen gesorgt. Die Vorsitzende der Schiedskommission, die Psychologin Eva Traut-Mattausch, hat sich für befangen erklärt und ist zurückgetreten. Sie soll Vizerektorin werden, sollte Rudolf Mosler zum Rektor gewählt werden. Auch ihr Stellvertreter Benjamin Kneihs hat sich am Montag bei der Sitzung der Kommission befangen erklärt, weil er die Zweitgereihte Hütter für das Rektors-Hearing beraten haben soll.

Beschwerde nicht stattgegeben

Die anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Schiedskommission haben am Montag schließlich den Rechtswissenschaftler Kurt Schmoller zum Vorsitzenden gewählt. Die Kommission tagte mehrere Stunden, alle Parteien und Auskunftspersonen wurden gehört. "Der Beschwerde wurde nicht stattgegeben", sagte Schmoller zum STANDARD. Die Begründung werde in einem schriftlichen Bescheid in einigen Tagen ausgeführt. Grundsätzlich bestehe dann noch die Möglichkeit die Entscheidung beim Bundesverwaltungsgericht anzufechten.

Die ÖH forderte am Montag indes eine demokratische Direktwahl des Rektors, bei der alle Uni-Angehörigen mitbestimmen können. (Stefanie Ruep, Thomas Neuhold, 28.1.2019)

Der Artikel wurde am Montagabend aktualisiert.

Nachlese:

Studierende zu Salzburger Rektorenhearing nicht eingeladen

  • Ex-Ministerin Sonja Hammerschmid will in Salzburg Rektorin sein.
    apa/hans punz

    Ex-Ministerin Sonja Hammerschmid will in Salzburg Rektorin sein.


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