Ankara/Wien – Der in der Türkei wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagte österreichische Student, Aktivist und freie Journalist Max Zirngast muss nicht zurück ins Gefängnis. Wie die Kampagne #FreeMaxZirngast am Dienstag auf Twitter mitteilte, lehnte das zuständige Gericht den Einspruch des Staatsanwaltes gegen die zu Weihnachten erfolgte Haftentlassung ab.

"Max und die anderen bleiben also weiterhin auf freiem Fuß", hieß es in dem Tweet. Der Entschluss des Gerichts sei bereits am 10. Jänner erfolgt. Vom Einspruch des Staatsanwalts hatte #FreeMaxZirngast bereits Ende Dezember berichtet.

Vorwurf der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation

Zirngast war im September verhaftet worden, am Christtag wurde er unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt. Der Prozess gegen ihn soll im April beginnen. Wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.

Zirngast hat die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen. Er bezeichnete es kürzlich als höchst fraglich, ob es die Organisation TPK/K (Türkiye Komünist Partisi/Kivilcim, Türkische Kommunistische Partei/Funke) überhaupt gebe. Zugleich bestätigte er, dass er selbst gegen ein Urteil mit geringem Strafausmaß Berufung einlegen werde, um das Entstehen eines negativen Präzedenzfalls zu verhindern. "Es ist wichtig, nicht den Mund zu halten", betonte er.

Der 1989 geborene Steirer studiert seit 2015 Politikwissenschaft an der Technischen Universität des Nahen Ostens in Ankara und schreibt für verschiedene Medien in der Türkei und im Ausland, darunter das deutschsprachige linksradikale Magazin "re:volt". Dabei setzte er sich kritisch mit dem Verhältnis der Türkei zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK auseinander und verfasste regierungskritische Texte. (APA, 15.1.2019)